Zeitung: Bundesweite Programme verhalfen bisher 550 Rechtsextremisten zum Ausstieg aus Szene

Die beiden bundesweit bedeutsamsten Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten haben bisher knapp 550 Personen erfolgreich den Weg aus der Neonazi-Szene geebnet. Das berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums. Demnach gelang durch ein im Jahr 2001 gestartetes Aussteigerprogramm des Bundesamtes für Verfassungsschutz über 100 Rechtsextremisten der Ausstieg – die genaue, nicht bestätigte Zahl soll bei 110 liegen -, ein eigens eingerichtetes Kontakttelefon habe über 1100 Anrufe bearbeitet.

Die mit Bundesmitteln unterstützte Initiative Exit-Deutschland, die ihre Arbeit im Jahr 2000 begonnen hatte, hat demnach bislang sogar 434 Mitgliedern der rechtsextremistischen Szene zu einem Ausstieg verholfen. Die Zahlen erfasste das Bundesinnenministerium auf eine aktuelle Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag. Nach den Daten ist die Resonanz auf das Aussteigerprogramm des Bundesverfassungsschutzes aber stark rückläufig, in den beiden vergangenen Jahren wurden jeweils nur noch rund 20 Anrufer des Kontakttelefons verzeichnet. Die Bundesregierung zeigte sich zufrieden mit der Resonanz: „Jeder, der das Ausstiegsangebot annimmt, ist für uns ein Erfolg“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Zu den Angeboten für Aussteiger zählen neben persönlicher Beratung auch Unterstützung bei Bedrohung durch die rechtsextremistische Szene und Hilfen beim Job- oder Wohnungswechsel. Das Rückfallrisiko bei beiden Programmen sei gering, erklärte das Ministerium.