Waffenruhe in Syrien soll am Dienstag beginnen

In Syrien soll die von Sondervermittler Kofi Annan ausgehandelte Waffenruhe am kommenden Dienstagmorgen um 6 Uhr Ortszeit beginnen. „Die syrische Regierung hat dieser Forderung zugestimmt und ich dränge Damaskus dazu, der Verpflichtung nachzukommen“, sagte Annan auf der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York am Donnerstag. In einer am Donnerstag verabschiedeten Präsidentiellen Erklärung, die von Russland unterstützt wurde, appellierte das höchste UNO-Gremium an die Führung in Damaskus die Vereinbarungen einzuhalten.

Die syrische Führung hatte Annan gegenüber am Sonntag zugesagt, ab Dienstag eine Waffenruhe zu beginnen und bis dahin alle Truppen aus den Städten abzuziehen. Außerdem wolle man auf den Einsatz schwerer Waffen und auf Truppen in stark besiedelten Gebieten verzichten. Des Weiteren forderte der Sicherheitsrat alle Konfliktparteien sowie im Besonderen die Opposition auf, alle Formen von bewaffneter Gewalt innerhalb von 48 Stunden nach der vollständigen Umsetzung der Waffenruhe durch die syrische Führung einzustellen. In der Erklärung wurde auch die Notwendigkeit herausgestellt, eine UNO-Beobachtergruppe nach Syrien zu schicken, um sicherzustellen, dass der Waffenstillstand auch tatsächlich eingehalten werde. Ein Vorausteam hierfür, ist bereits am Donnerstag nach Damaskus entsandt worden. Ziel des Vorgehens sei es, „Syriens Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität zu wahren“, so Annan.