Hans-Georg Maaßen
BMI/Sandy Thieme, Text: dts Nachrichtenagentur
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, plädiert für ein zentrales V-Leute-Register. „Ein zentrales Wissen ist unabdingbar, um die jeweiligen V-Leute des Bundes und der Landesbehörden für Verfassungsschutz wirksam steuern zu können“, sagte Maaßen der „Welt am Sonntag“. Das Bundesamt in Köln habe bereits klare Regeln und Kontrollinstrumente.
Im Zuge der Reform des Verfassungsschutzes werde nun überlegt, „wie diese Instrumente geschärft beziehungsweise auf den gesamten Verfassungsschutzverbund übertragen werden können“. Maaßen bezeichnete den Einsatz von V-Leuten als „unverzichtbar“. „Menschliche Quellen sind und bleiben unverzichtbar, um Erkenntnisse über innere Strukturen und Planungen verfassungsfeindlicher Bestrebungen zu Erlangen“, sagte Maaßen. Nur durch den Einsatz von V-Leuten könne der Verfassungsschutz „Einblicke in extremistische Milieus“ gewinnen. „Insbesondere dann, wenn andere Mittel zur Informationsgewinnung nicht ausreichend sind“, sagte Maaßen der „Welt am Sonntag“.