HAMBURG – Die Debatte über die Reform des Urheberrechts beschäftigt Politiker, Kulturschaffende und Nutzer. Und immer häufiger auch die Gerichte. Daran hat auch die von der Bundesregierung eingesetzte Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang nichts geändert.
In der jüngeren Vergangenheit war gleich an mehreren Fronten ein Streit um die Bildrechte an öffentlich zugänglichen Werken entbrannt. Hintergrund sind einerseits Ansprüche von Künstlern, die eine Einschränkung der Panoramafreiheit für gewerblich genutzte Fotos von öffentlich ausgestellten, urheberrechtlich geschützten Kunstwerken fordern und dafür entschädigt werden wollen. Zugleich wollen die Verwalter von öffentlich finanzierten Museen und historischen Anlagen Fotos ihrer Kunstschätze, Parks und Gebäude gewinnbringend selbst vermarkten. Sie erhoffen sich davon, ihre chronisch schwächelnden Etats mit zusätzlichen Einnahmen entlasten zu können
Vor diesem Hintergrund hat nun ein Urteil aus Hamburg für Aufsehen erregt. Geklagt hatte eine bekannte Stiftung aus Berlin, die historische Bauten, darunter mehr als 20 Museumsschlösser sowie diverse Parks und Gärten in Berlin und Brandenburg verwaltet.
Beklagter war die Hamburger Firma Schmidtke & Schulze GbR, die als Betreiber der Online-Shops Bilder-Bilderrahmen.de bzw. Quadri-e-Stampe.it in Italien zu den bekanntesten Anbietern für hochwertige Kunstreproduktionen und Wandbilder zählen.
Im Streitfall ging es um den Vertrieb von historischen Gemälden als Poster und Kunstdrucke, deren Originalwerke im Besitz der Stiftung sind. Die Forderungen der Stiftung stützten sich überwiegend auf die Behauptung, Eigentum auch an den fotografierten Bildwerken zu haben, da sich die Originalwerke in ihrem Besitz befinden.
Allerdings kam das Hamburger Gericht in erster Instanz zu einer gänzlich anderen Einschätzung. Im Wesentlichen begründete das Amtsgericht das Urteil damit, dass das Fotografieren fremder Gemälde deren Sachsubstanz unberührt lässt und keine Auswirkung auf die Nutzung hat und daher die Reproduktion der Bilder für z.B. Poster auch keine Eigentumsbeeinträchtigung darstellt.
Obwohl der Bildermarkt für Kunstreproduktionen nur etwa drei Prozent des gesamten Bildermarkts ausmacht, dürfte dieses Urteil für die Berliner Stiftung nicht erfreulich sein. Abzuwarten bleibt, ob das Urteil in der zweiten Instanz bestätigt wird oder nicht.
Die Firma Schmidtke & Schulze GbR bietet seit 2001 Gemälde-Reproduktionen, Leinwanddrucke, Poster und Bilderrahmen an. Seit 2004 hat sich die Firma zusätzlich als kompetenter Partner für Händler und Wiederverkäufer sowie in der Objekteinrichtung von Hotel- und Gastronomiebetrieben und Seniorenwohnheimen mit Kunstbildern etabliert.
Der Firmensitz der Schmidtke & Schulze GbR ist Hamburg, von wo die Geschäfte in Europa über die u.a. Ländershops abgewickelt werden.
Großbritannien: unique-canvas.com
Frankreich: unique-poster.com
Italien: quadri-e-stampe.it
Spanien: laminas-y-posters.es
Niederlande: poster-en-kunstdrukken.nl
Polen: plakaty-i-reprodukcje.pl
Kontakt:
Schmidtke & Schulze GbR
Amphaphan Khajornklin
Roonstrasse 8
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