Trotz Warnung des IWF: Portugals Premier Coelho hält an hartem Sparkurs fest

Portugals Regierungschef Pedro Passos Coelho hält am strengen Sparkurs seiner Regierung fest. „Sparen ist kein Teufelskreis. Unsere Maßnahmen sind nur eine Konsequenz des Ungleichgewichts, das wir seit 1995 aufgebaut haben. Die aktuelle Kontraktion der Wirtschaft beweist, dass wir diese Krankheit selber verschuldet haben“, sagte Passos Coelho der Tageszeitung „Die Welt“.

Das EU-Land, das im Frühjahr 2011 um Finanzhilfe der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds (IWF) bat, bekommt über drei Jahre 78 Milliarden Euro ausbezahlt. Der IWF hatte am Donnerstag gewarnt, dass Lissabon bei einer Verschärfung der Rezession die Sparmaßnahmen abmildern solle. Portugals Wirtschaft wird in diesem Jahr voraussichtlich um 3,3 Prozent schrumpfen. Die Arbeitslosigkeit ist auf einen Rekordwert von 15 Prozent angestiegen. Passos Coelho betonte zudem, dass sein Land mit weiteren Milliarden rechne, sollte Portugal trotz seiner Mühen nicht wie geplant im Herbst 2013 an die Märkte zurückkehren können. „Wenn dies aus irgendeinem Grund nicht funktioniert, der nichts mit der Umsetzung des Programms zu tun hat, dann werden IWF und EU die Hilfe für Portugal oder auch Irland aufrechterhalten. Das haben sie bereits zugesagt“, so der Regierungschef. Dies bedeute nicht unbedingt ein zweites Hilfspaket. „Das ist so nicht klar, dass das ein zweites Hilfsprogramm bedeutet. Ich sehe dafür keinen Grund. Klar aber ist schon seit dem EU-Gipfel im Juli 2011, dass es eine Hilfsgarantie gibt, vorausgesetzt, die Programme werden erfolgreich umgesetzt.“