SPD-Finanzexperte Poß sieht Chance auf Einigung bei Finanztransaktionssteuer

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Joachim Poß, hat eine rasche Einführung der Finanztransaktionssteuer gefordert und sieht eine Chance auf Einigung. Bundeskanzlerin Angela Merkel solle sich für die Einführung der Steuer genauso stark engagieren, wie für den Fiskalpakt, sagte Poß im Deutschlandfunk. Die Besteuerung der Finanzmärkte sei „ein Bereich, in dem Koalition und Regierung seit mehr als zwei Jahren ausschließlich taktieren – und eine Frage, in der die Koalition gespalten ist“, so der Finanzexperte weiter.

Diese Situation müsse schnellstmöglich überwunden werden. „Die Chance dazu ist gegeben, weil nach den Signalen des Bundesfinanzministeriums und der CDU/CSU die Bereitschaft zu einem Schulterschluss mit der Opposition in dieser Frage gegeben ist“, so Poß. Bei der FDP müsse es sich noch herausstellen, ob sie Bewegung nur simuliere oder sich tatsächlich auch bewegen wolle.