Horst Seehofer
dts Nachrichtenagentur
Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer misst dem Treffen der Koalitionsparteien in Berlin sehr große Bedeutung bei. „Das Treffen am Sonntag ist ein ausnehmend wichtiger Termin. Es geht um die Regierungsfähigkeit der Koalition“, sagte Seehofer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Seehofer äußerte den Wunsch, Schwarz-Gelb auch nach der Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres fortzusetzen: „Ich will mit dieser Koalition weitermachen.“ Um dieses Ziel im Wahlkampf glaubwürdig zu vertreten, müsse es den Koalitionspartnern aber am Sonntag gelingen, ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Seehofer nannte als die großen Themen, bei denen Entscheidungen anstünden, den Haushalt, die Rente, die Krankenversicherung und die Familienpolitik. „Wir müssen in allen vier Bereichen am Sonntag Ergebnisse bringen“, sagte der CSU-Vorsitzende. Mit Blick auf den Koalitionspartner der Union sagte der bayerische Ministerpräsident: „Ich wünsche mir, dass sich die FDP am Sonntag in bester Form präsentiert.“ Ähnlich wie Seehofer äußerte sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt. „Das Treffen am Sonntag ist kein beliebiges. Wir wollen die Themen jetzt klären und nicht vier Wochen später“, sagte Hasselfeldt. „Union und FDP haben viel miteinander erreicht. Das setzen wir fort.“