Wolfgang Schäuble
dts Nachrichtenagentur
Nach den Worten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird der Weg hin zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt bis zum Jahr 2014 „kein Spaziergang“. „Dazu sind Einsparungen in einer nicht unwesentlichen Größenordnung notwendig“, sagte Schäuble der „Welt“ (Freitagausgabe). „Das wird sicherlich kein Spaziergang.“
Der Finanzminister hofft auf Hilfe bei der Durchsetzung. „Ich setze auf die Unterstützung aller Kollegen, die sich in der Koalition gemeinsam zu dem Ziel bekannt haben.“ Zugleich betonte Schäuble, dass es sich bei dem Beschluss des Koalitionsausschusses um ein ambitioniertes Ziel handle, aber noch nicht um eine verbindliche Festlegung. „Wir sind in der Koalition immer vorsichtig geblieben“, sagte der CDU-Politiker. „Ich verspreche nicht mehr, als ich halten kann.“ Der Koalitionsausschuss habe sich das Ziel eines strukturell ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2014 gesetzt. „Es ist gut, dass sich die Koalition ein ambitioniertes Ziel setzt“, betonte Schäuble.