Die SPD-Bundestagsfraktion bereitet sich auf Regierungsverantwortung vor.
(ddp direct)Auf Initiative Petra Ernstbergers, Hofer Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagfraktion, steht ab sofort eine neue Internetplattform unter dem Titel „Zukunftsdialog online“ zur Verfügung. Unter www.zukunftsdialog.spdfraktion.de können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger aktiv an der politischen Entscheidungsfindung beteiligen.
Für Petra Ernstberger ist das Projekt eine Antwort auf das Bedürfnis vieler Bürgerinnen und Bürger nach mehr Transparenz und Mitbestimmung: „Die Menschen möchten mitreden und bereits im Entstehungsprozess von Politik eingebunden sein. Es genügt nicht mehr, bereits fertige Antworten zu präsentieren“, so die Abgeordnete. Deswegen seien alle aufgerufen diese neue und vor allem niederschwellige Form der Teilhabe auszuprobieren und aktiv mitzuwirken. Ziel ist es, Lösungen für drängende Modernisierungsfragen zu finden und ein tragfähiges Zukunftskonzept für Deutschland zu entwickeln.
Die Menschen sollen frühestmöglich mitreden und mitentscheiden können, wie sie leben möchten. Dabei geht es um die Fragen: Was wünschen Sie sich für unser Land im Jahr 2020? Wie wollen Sie leben? Wie müssen Politik, Gesellschaft und Wirtschaft heute dafür die Weichen stellen?
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion, betrachtet den gestarteten Zukunftsdialog mit großem Interesse und Zuversicht: Das wird unsere Demokratie ein Stück weit positiv verändern. Die SPD etabliert mit www.zukunftsdialog.spdfraktion.de eine neue Kultur der politischen Mitwirkung. Natürlich hoffe ich, dass sich besonders aus Bayern viele Bürgerinnen und Bürger fraktionsübergreifend beteiligen.
Auf Grundlage der Beteiligungs-Software „Adhocracy“ können Bürger in verschiedenen Projektgruppen Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge zu aktuellen Positionspapieren der Fraktion unterbreiten oder Antworten und Vorschläge zu wichtigen Zukunftsfragen einbringen, kommentieren und abstimmen. Die SPD ist die erste Fraktion im Bundestag, die eine solche Liquid-Democracy-Plattform im Internet betreibt.
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