Arzt bei einer Operation
dts Nachrichtenagentur
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), betrachtet den Härtefallfonds für die Opfer ärztlicher Behandlungsfehler offenbar noch nicht als gescheitert. „Ein Härtefallfonds wäre sicher für viele Betroffene eine Hilfe“, sagte Zöller der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Es gibt aber viele Fragen, die noch zu beantworten sind“, sagte Zöller weiter.
Dabei gehe es etwa darum, wer einzahle, wer wie viel Geld unter welchen Bedingungen bekomme und ob es einen Rechtsanspruch auf Leistungen gebe. „Diese Prüfungen laufen zeitgleich zum Gesetzgebungsprozess“, sagte Zöller. Sie dürften ihn aber nicht aufhalten, „denn das wäre für alle Patienten schlecht.“