Niedersachsens SPD-Fraktionschef Schostok erwartet Wulffs Rücktritt

Der SPD-Fraktionschef im niedersächsischen Landtag, Stefan Schostok, rechnet damit, dass Bundespräsident Christian Wulff (CDU) vorzeitig aufgibt. „Ich denke, dass sich Christian Wulff nicht über die vollen fünf Jahre im Amt halten kann“, sagte Schostok dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Der Bundespräsident ist seit Juni 2010 im Amt.

Schostok kritisierte, Wulff habe als Ministerpräsident „Politik und Privatleben so sehr vermischt, dass man nicht mehr von einer Grauzone reden kann, in der er sich bewegt hat“. Die Kungeleien hätten „unweigerlich“ zu Verstößen Wulffs gegen das Ministergesetz führen müssen, so Schostok zu „Focus“. Bei mehreren Landtagsdebatten in der kommenden Woche erwartet die Opposition in Hannover Antworten von der Landesregierung in der Wulff-Affäre.