Piratenpartei
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Nach wochenlangem Streit im Bundesvorstand zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, offen für eine Vertrauensfrage gegenüber dem Spitzengremium auf dem kommenden Bundesparteitag. „Ich wäre damit einverstanden, wenn alle Vorstandsmitglieder zuvor erklären, dass sie ein solches Ergebnis als bindend akzeptieren“, sagte Nerz der „Welt“ (Samstagausgabe). Zuletzt hatten mehrere Piraten auf eine solche Abstimmung in Form eines Meinungsbildes gedrängt.
In den vergangenen Wochen war vor allem eine Kluft zwischen dem Parteivorsitzenden Bernd Schlömer und dessen Stellvertreter Nerz auf der einen sowie dem politischen Geschäftsführer Johannes Ponader auf der anderen Seite deutlich geworden. Piraten reagierten genervt auf den Streit, da er droht, die inhaltliche Arbeit zu überlagern. Nach einem Gespräch mit Ponader fordert Schlömer mittlerweile ein Ende der Personaldiskussion. Das erklärte er gegenüber der „Welt“. Bei Twitter schrieb er, er habe sich mit Ponader ausgesprochen. „Alles ist gut.“ Schlömer lehnt zudem eine Vertrauensfrage für den Vorstand und einzelne Mitglieder auf dem Bundesparteitag ab: „Von solchen Vorschlägen halte ich nichts“, sagte er der Zeitung. Von einzelnen Vorstandsmitgliedern eine Vertrauensfrage abzuverlangen, halte er für nicht vertretbar. Der Vorstand sei für ein Kalenderjahr gewählt. „Zwischendurch Vertrauensfragen zu zelebrieren, die dann natürlich zu intensiven Personaldebatten ausarten – davon halte ich überhaupt nichts“, sagte Schlömer. Als Vorsitzender habe er auch fürsorglich mit den Kollegen umzugehen und müsse sie „vor solchen Situationen schützen“.