Wer als erwerbsfähiger Hartz-IV-Empfänger seinen Pflichten bei der Arbeitssuche nicht nachkommt, muss verstärkt mit einer Kürzung des Regelsatzes rechnen. Das berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe). Im Vorjahr wurden zwischen Januar und September von den Jobcentern insgesamt 667.499 Sanktionen verhängt.
Das waren neun Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Jahres 2010. Das Blatt beruft sich bei seinen Angaben auf eine aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach ist der Kreis der von Sanktionen Betroffenen allerdings überschaubar. Von den gut 4,5 Millionen erwachsenen Beziehern der Grundsicherung waren im September 2011 knapp 146.000 Personen mit einer Strafe belegt, viele von ihnen auch mit mehreren. Damit lag die bundesweite Quote bei 3,2 Prozent. Das waren 0,2 Prozentpunkte mehr als im September 2010. Häufigster Anlass, um Hartz-IV-Empfängern die Stütze zu kürzen, waren Meldeversäumnisse. Sie wurden knapp 421.000 mal registriert. Bei den Beziehern von Arbeitslosengeld I waren die Strafen dagegen rückläufig. So genannte Sperrzeiten, in denen der Bezug von ALG I komplett entfällt, wurden 2011 in 728.223 Fällen verhängt. Das waren rund 37.000 Fälle weniger als 2010. Auch im Bereich der Arbeitslosenversicherung resultierten die Strafen in erster Linie aus Meldeversäumnissen. Nach Einschätzung der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, belegt der Anstieg der Sanktion gegen Hartz-IV-Empfänger, dass die Daumenschrauben immer weiter angezogen würden. „Arbeiten zu jedem Preis hat den Druck auf das Lohnniveau enorm erhöht“, kritisierte Zimmermann. Die Folge sei „eine gewaltige Lohnspirale nach unten“.