Katrin Göring-Eckardt
Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Die Linke hat Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Spitzenkandidatin für die im Herbst 2013 anstehende Bundestagswahl, aufgefordert, ihr Amt als Bundestagsvizepräsidentin niederzulegen. „Spitzenkandidaturen und die gebotene Neutralität einer Parlamentspräsidentin vertragen einander nicht“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). Sie könne Göring-Eckardt deshalb „nur raten, das Vizepräsidentenamt aufzugeben – nicht nur, um die Parlamentsarbeit nicht unnötig zu belasten, sondern auch um überhaupt als Spitzenkandidatin ungebunden agieren zu können. Wer A sagt, muss auch B sagen.“
In den vergangenen Tagen hatten bereits führende Politiker von CDU, CSU und FDP Göring-Eckardt den Amtsverzicht nahegelegt. Unter ihnen waren Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), die stellvertretende FDP-Vorsitzende Birgit Homburger und der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller. Göring-Eckardt will trotz dieser Appelle im Amt bleiben.