Koalition prüft strengere Vorschriften für Großbanken

Die Koalitionsfraktionen von Union und FDP prüfen nach den Worten des CDU-Finanzpolitikers Klaus-Peter Flosbach neue strenge Vorschriften für Großbanken, um Gefahren für die Finanzmarktstabilität zu bannen. „Wir werden prüfen, wie das Einlagen- und Kreditgeschäft besser von den Risiken des Investmentbankgeschäftes abgeschirmt werden kann“, sagte der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag der „Rheinischen Post“. Zudem sollten Banken verpflichtet werden, Pläne für den Fall ihrer Abwicklung zu erstellen, forderte Flosbach.

In der kompletten Abschaffung des in Deutschland gängigen so genannten Universalbankensystems sieht Flosbach „allerdings nicht die Lösung“. Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück will kommende Woche Forderungen der SPD zur Umstrukturierung europäischer Großbanken präsentieren. Dabei zielt die SPD laut Medienberichten vor allem darauf ab, die Geschäftsbereiche des Investmentbankings und des reinen Kredit- und Kundengeschäfts stärker voneinander abzutrennen. Mit den Plänen will die SPD die Steuerzahler vor neuen Kosten schützen, um Banken vor der Pleite zu retten.