Karlsruhe/Berlin (DAV). Das geltende Unterhaltsrecht verlangt von denen, die die Kinder betreuen – meist den Müttern -, sich frühzeitig um eine Arbeit zu bemühen. Der Umfang dieser so genannten Erwerbsobliegenheit führt immer wieder zu auch gerichtlich ausgetragenen Streitigkeiten. Oft wird die Verlängerung des Betreuungsunterhalts und des Aufstockungsunterhalts verlangt. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 18. April 2012 (AZ: XII ZR 65/10), dass eine vollschichtige Erwerbsobliegenheit bei der Betreuung von drei Kindern überzogen sei.
Ein geschiedenes Paar stritt um den Umfang der Erwerbspflicht der Frau, die die 1992, 1994 und 1997 geborenen Kinder betreute. Das Paar hatte sich 2006 getrennt, 2009 folgte die Scheidung. Vor der Heirat hatte die Frau eine Ausbildung abgebrochen. Die erteilte Klavierunterricht und machte nach der Trennung eine Zusatzausbildung zur Rhythmiklehrerin.
Das Gericht entschied, dass der Mann auch weiterhin Betreuungs- und Aufstockungsunterhalt zahlen muss. Der Frau sei eine Vollzeitstelle nicht zuzumuten, lediglich eine Erwerbstätigkeit von 30 Wochenstunden. Trotz einer Nachmittagsbetreuung in Schule und Hort müsse die Mutter die Kinder auch selbst betreuen. Dies betreffe beispielsweise die Fahrten zu ihren Sportvereinen, da es keine öffentlichen Verkehrsmittel gebe. Dies sei auch während der Ehe so der Fall gewesen. Zudem müsse sie die Hausaufgaben vor allem des jüngsten Kindes kontrollieren. Daher könne sie nur 30 Stunden pro Woche arbeiten. Als Übergangsfrist für die Aufnahme einer Tätigkeit von 30 Stunden erachtete der BGH die dreijährige Trennungszeit als ausreichend.
Informationen: familienanwaelte-dav.de
Unterhaltsforum: unterhaltsforum.de
Quelle:
Die Familienanwälte im Deutschen Anwaltverein
Littenstraße 11
D-10179 Berlin
www.familienanwaelte-dav.de
Hohe Kompetenz in allen Fragen des Familienrechts ist das Markenzeichen der Familienanwälte. Ganz gleich ob zum Thema Ehe oder Ehevertrag, nichteheliche Lebensgemeinschaft oder gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft, Sorge- und Umgangsrecht für die Kinder oder Scheidungsfolgen, wie z. B. Unterhalt für Kinder bzw. Ehepartner: Mit einem Familienanwalt als Ihrem ersten Ansprechpartner sind Sie stets auf der rechtssicheren Seite. Ein Familienanwalt berät Sie umfassend, vertritt ausschließlich Ihre Interessen und leistet Ihnen auch jederzeit gern rechtlichen Beistand – in außergerichtlichen Auseinandersetzungen genauso wie vor Gericht. Vertrauen Sie in allen Fragen des Familienrechts auf die deutschlandweit mehr als 6.500 Familienanwältinnen und Familienanwälte im Deutschen Anwaltverein.
Eine qualifizierte Familienanwältin oder einen qualifizierten Familienanwalt finden Sie auch in Ihrer Nähe.
Kontakt:
Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltverein
Swen Walentowski
Littenstraße 11
10179 Berlin
030 726152-129
presse@familienanwaelte-dav.de
http://www.familienanwaelte-dav.de