IWF-Chefin Lagarde fordert Aufstockung des Euro-Rettungsschirms ESM

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat eine Aufstockung der Finanzmittel des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM gefordert. Wie Lagarde am Montag in Berlin erklärte, müsse eine höhere „Brandschutzmauer“ für Italien und Spanien errichtet werden, um die hohen Zinsen, die beide Länder derzeit auf ihre Staatsanleihen zahlen müssen, zu senken. Dazu solle das bisher geplante ESM-Volumen von 500 Milliarden Euro um jene Mittel vergrößert werden, die bereits für den bisherigen Rettungsschirm EFSF festgelegt seien.

Dies bedeute allerdings nicht, dass der Betrag verdoppelt werden müsse, wie Lagarde betonte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuvor dem Vorschlag des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti, das Finanzvolumen des ESM zu verdoppeln, eine Absage erteilt. Eine Verdoppelung habe derzeit keine Priorität, so die Bundeskanzlerin. Gleichzeitig verwies Merkel jedoch darauf, dass Deutschland „immer alles getan“ habe, „um den Euro zu schützen“. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte dem Vorschlag Montis am Sonntag vorerst eine Absage erteilt. Im „Bericht aus Berlin“ (ARD) sagte Schäuble, dass es bei dem bleibe, „was im Dezember von den Staats- und Regierungschefs verabredet worden ist“. Dort habe man sich darauf verständigt, erst im März noch einmal zu überprüfen, ob die Vereinbarungen ausreichen. Angesichts der jüngsten geglückten Auktionen von Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder warnte der Finanzminister zudem davor, immer wieder neue Vorschläge zur Stabilisierung des Euro einzubringen. „Es wäre viel wichtiger, wir machen mal ein paar Wochen genau das, was die Staats- und Regierungschefs verabredet haben“, erklärte Schäuble.