Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat sich für eine Rückerstattung der Kassenüberschüsse an die Versicherten ausgesprochen. „Einige Kassen horten teilweise Hunderte Millionen Euro oder Milliarden, und da finden wir, das sollten sie auch an ihre Versicherten wieder ausschütten“, sagte Spahn im Deutschlandfunk. Es handele sich schließlich um das Geld der Versicherten.
„Die Krankenkassen können ja im Wettbewerb, wenn sie Geld brauchen, Zusatzbeiträge nehmen oder aber, wenn sie Rücklagen haben und Überschüsse, Prämien ausschütten an ihre Versicherten“, schlägt der CDU-Politiker vor. Dies würde derzeit auch eine gute Hand voll Kassen tun. Sie zahlen 60 bis 100 Euro pro Jahr an ihre Mitglieder wieder zurück. „Und das könnten deutlich mehr Kassen als heute tun. Nach unseren Berechnungen könnten so bis zu sieben Millionen Versicherte in Deutschland von Rückerstattungen profitieren“, betonte Spahn.