Sigmar Gabriel
dts Nachrichtenagentur
Vor dem Hintergrund sinkender Umfragewerte hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel unfaire Angriffe auf den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück beklagt. Die Gegner der SPD versuchten, „mit möglichst viel Schmutz auf Steinbrück zu werfen, in der Hoffnung, dass möglichst viel davon hängen bleibt“, sagte Gabriel der „Welt“ (Samstagausgabe). Dies sei „ein Zeichen, dass langsam amerikanische Verhältnisse auch in deutschen Wahlkämpfen Einzug halten“.
Gabriel nannte die Nominierung Steinbrücks eine „gute Entscheidung“. „Niemand kämpft so engagiert für die Bändigung der Finanzmärkte wie Peer Steinbrück. Deshalb ist er der richtige Kanzler“, sagte der SPD-Chef. Gabriel betonte zudem, dass es die Troika aus Steinbrück, SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und ihm selbst weiter gebe. Wo es passe, würden die drei auch im Bundestagswahlkampf gemeinsam auftreten. „Vor allem aber bleibt die Troika das strategische Zentrum der SPD“, betonte Gabriel. Die Debatte um Steinbrücks Nebeneinkünfte werde von CDU/CSU und FDP „sehr heuchlerisch geführt“, beklagte der SPD-Vorsitzende. Erst werde die Offenlegung der Vortragshonorare von Steinbrück gefordert. „Und als er das tut und die SPD beantragt, dass dies in Zukunft bei allen Abgeordneten passieren muss, lehnt die Koalition das im Bundestag ab“, kritisierte er. „Wer das so vehement verweigert, darf sich nicht wundern, wenn der Verdacht in der Bevölkerung keimt, dass der Lobbyisten-Einfluss bei Union und FDP so groß ist, dass dort das Licht der Öffentlichkeit gescheut wird.“ Für die SPD sei klar, dass jeder Bürger ein Anrecht darauf habe „zu wissen, von wem Abgeordnete Geld bekommen und wofür“. Gabriel bekräftigte überdies seine Zusage, dass das Regierungsteam der SPD mindestens zur Hälfte aus Frauen bestehen werde. „Peer Steinbrück sieht das genauso“, betonte der Parteichef. „Wir haben eine Menge kluger und engagierter Frauen, denken Sie nur an Manuela Schwesig im Bereich der Familien- und Sozialpolitik.“