Hans-Peter Friedrich
Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verteidigt erneut energisch seine Haltung zu einer von ihm geforderten Wiedereinführung einer Visapflicht für Serbien und Mazedonien. „Nach unserem Asylrecht können Menschen bei uns bleiben und werden als Asylbewerber und Asylanten anerkannt, wenn ihnen Verfolgung droht und nach Leib und Leben getrachtet wird. Nach diesen Kriterien unseres Asylrechtes stellen wir fest, dass die Menschen, die aus Serbien und Mazedonien zu uns kommen, keinen Anspruch haben, bei uns aufgenommen zu werden“, sagte er im Nachrichtensender Phoenix.
Weiter sprach Friedrich sich für eine bessere Versorgung der Menschen in ihren Herkunftsländern aus: „Dies ist ein klares Signal an Serbien und Mazedonien, dass sie mit den Menschen in ihren Ländern ordentlich umgehen müssen. Das sie auch die Hilfsangebote der EU annehmen müssen, und das sie dafür sorgen müssen, dass diese Menschen im Winter nicht hungern und frieren“, stellte Friedrich fest. „Eine Visumsfreiheit hat sich offensichtlich nicht bewährt, wenn die Länder so weitermachen.“