„Focus“: Parlamentariergruppe sagt unter Protest China-Aufenthalt ab

Wenige Tage vor der China-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte ein diplomatischer Eklat die sensiblen deutsch-chinesischen Beziehungen belasten. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, sagte eine Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags am Donnerstag unter scharfem Protest eine seit Juni geplante einwöchige Reise in das Reich der Mitte ab. Das Besuchsprogramm der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe sei von Peking rigoros zusammenstrichen worden, so „Focus“.

Nahezu alle Termine mit politischer Relevanz seien untersagt worden. Dazu zählten unter anderem Gespräche mit Vertretern der uigurischen Minderheit, den rebellischen Wanderarbeitern und Treffen mit Familien, die über Nacht gigantischen Bauprojekten weichen mussten. Stattdessen sei den Parlamentariern viel Folklore und eine Bootsfahrt auf dem Drei-Schluchten-Stausee mit anschließendem Imbiss angeboten worden, so „Focus“ unter Berufung auf einzelne Abgeordnete. Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Johannes Pflug (SPD), sagte auf „Focus“-Anfrage, die Reise könne unter den jetzigen Umständen nicht stattfinden. Hans-Peter Uhl (CSU) betonte, die Programmbeschneidung sei nicht hinnehmbar. Hans-Josef Fell (Grüne) bedauerte den Wegfall der Möglichkeit, „die chinesische Gesellschaft tiefgründig kennenzulernen“.