Edathy sieht Aufklärungsbedarf nach neuen Erkenntnissen zum NSU

Nach neuen Erkenntnissen über eine Abhörmaßnahme gegen das NSU-Trio sieht der Vorsitzende des Bundestagsuntersuchungsausschusses, Sebastian Edathy (SPD), Aufklärungsbedarf. „Den mir bisher vorliegenden Akten des Bundesamtes für Verfassungsschutz entnehme ich jedenfalls, dass diesbezüglich mehrfach Nachfragen gestellt wurden, ohne dass diese nach Aktenlage beantwortet worden zu sein scheinen“, sagte Edathy der „Welt am Sonntag“ (E-Tag: 14. Oktober). Die Frage, welche Observationsmaßnahmen nach dem Abtauchen des späteren Terror-Trios stattgefunden haben, werde den Untersuchungsausschuss des Bundestages noch intensiv beschäftigen.

„Auch die von mir bisher gesichteten Unterlagen aus den Ländern werfen mehr Fragen auf, als dass sie Antworten liefern“, sagte Edathy. Die „Welt“ hatte zuvor berichtet, dass das NSU-Trio sowie dessen mutmaßliches Umfeld viel länger im Visier des Verfassungsschutzes waren als bisher bekannt. Eine im Mai 2000 gestartete Abhörmaßnahme des sächsischen Verfassungsschutzes wurde demnach erst im November 2010 formal abgeschlossen.