Die Deutsche Bank hat gemeinsame Anleihen von deutschen Städten und Gemeinden ins Spiel gebracht. „Die gebündelte Kapitalnachfrage durch eine Kommunale Finanzagentur kann auch in Deutschland eine sinnvolle und überlegenswerte Alternative im Rahmen der kommunalen Finanzierung darstellen“, heißt es in einer Studie der Deutschen Bank, die dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) vorliegt. Bislang finanzieren sich deutsche Städte und Gemeinden zu 95 Prozent über Bankkredite.
„Ob die dominierende Rolle der Banken im Rahmen der kommunalen Kreditfinanzierung auch in der Zukunft Bestand haben wird, ist zu bezweifeln“, so die Deutsche Bank. Grund für die Skepsis sind neue Regulierungsvorschriften für Banken, die das Kommunalkreditgeschäft für viele Institute unattraktiver machen. Der Deutsche Städtetag zeigte sich offen für die Überlegungen zur Gründung einer Finanzagentur. „Zwar gibt es aktuell keine Engpässe beim Kommunalkredit, doch könnte eine solche Agentur perspektivisch in der Lage sein, das kommunale Kreditangebot zu erweitern“, sagte Helmut Dedy, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und Beigeordneter für Finanzen, dem „Handelsblatt“. Der Kämmerer der Stadt Essen, Lars Martin Klieve, ist aber gegen eine Haftung der Kommunen untereinander. „Das wäre katastrophal“, sagte er. „Dann würden Städte und Gemeinden für andere haften, ohne auf deren Finanzgebaren Einfluss nehmen zu können. Das kann nicht funktionieren“, so Klieve. Er ist dafür, solche kommunalen Finanzagenturen an die jeweiligen Bundesländer anzubinden, da diese Einfluss auf die kommunalen Haushalte nehmen können.