Martin Schulz
dts Nachrichtenagentur
Die Affäre um den Rücktritt des maltesischen EU-Gesundheitskommissars John Dalli spitzt sich zu. Das Europäische Parlament verlangt von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, den Fall umfassend aufzuklären. Die Kommission solle „zusätzliche und umfassende Informationen zu allen diesen Rücktritt betreffenden Umständen“ vorlegen, forderte Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) in einem Schreiben, das der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) vorliegt.
Schulz verlangte außerdem „angemessenen Zugriff“ auf den Abschlussbericht des EU-Betrugsbekämpfungsamts Olaf. Es war im Mai nach einer Beschwerde des schwedischen Tabakkonzerns Swedish Match tätig geworden und hatte zur Monatsmitte Barroso den Bericht übermittelt. In einem gesonderten Schreiben an die Kommission hat der Ausschuss für Haushaltskontrolle verlangt, Einblick in alle Dokumente und den Briefwechsel zu den mit vier Tabakkonzernen geschlossenen Kooperationsvereinbarungen zu erhalten. Aus dem Parlament wird nach F.A.S.-Informationen Olaf-Generaldirektor Giovanni Kessler vorgeworfen, er habe dem Haushaltskontrollausschuss die Unwahrheit gesagt.