CSU-Generalsekretär Dobrindt beharrt auf Betreuungsgeld

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat bekräftigt, dass die CSU auf dem Betreuungsgeld beharrt. „Das Betreuungsgeld ist in der Koalition fest vereinbart und wird kommen“, sagte er der Tageszeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe). Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz und das Betreuungsgeld gingen zur Sicherstellung der Wahlfreiheit Hand in Hand.

In der Union formiert sich derweil Widerstand gegen die Maßnahme, die der Koalitionsausschuss im November beschlossen hatte. 23 Abgeordnete der CDU teilten Fraktionschef Volker Kauder in einem Brief mit, dass sie gegen das Betreuungsgeld stimmen werden. „Das Betreuungsgeld wird sich vor allem in größeren Städten kontraproduktiv auswirken“, begründet Kai Wegner, Generalsekretär der Berliner CDU, seine Ablehnung. Er fürchtet, dass ärmere Familien sich für das Geld und gegen eine Kita entscheiden. „Aber es muss darum gehen, Kindern aus bildungsfernen Familien den Zugang zu frühkindlichen Betreuungseinrichtungen zu ermöglichen“, sagte er der Zeitung.