Bundesnetzagentur fordert von Deutscher Bahn Einblick in die Kostenkalkulation

Die Bundesnetzagentur fordert von der Deutschen Bahn detaillierten Einblick in die Kostenkalkulation für das Schienennetz. Eine entsprechende schriftliche Aufforderung ging dem Konzern im Besitz des Bundes nach Informationen des „Handelsblatts“ (Mittwochsausgabe) Ende Mai zu. Denn bislang, so die Vizepräsidentin Iris Henseler-Unger gegenüber dem „Handelsblatt“, „kann unsere Behörde nicht beurteilen, wie sich die Trassenpreise der Bahn zusammensetzen und ob diese Preise gerechtfertigt sind. Uns fehlen die nötigen Informationen.“

Beschwerden von Wettbewerbern kann die Behörde deshalb nicht fundiert prüfen – obwohl das eigentlich laut Gesetz ihre Aufgabe ist. Die Bahn kämpft für einen „integrierten Konzern“, das heißt das Schienennetz soll weiterhin unter dem Dach des Bahn-Konzerne betrieben werden. Konkurrenten argwöhnen dagegen, dass die Bahn die Preise für die Nutzung des 33.000 Kilometer großen Netzes zu ihren Gunsten gestaltet. Kritiker stützen sich auch darauf, dass die Netz AG der Bahn inzwischen mit mehr als einer Milliarde Euro Gewinn profitabelste Sparte des Konzerns ist. Die Bahn wird am morgigen Mittwoch ihren traditionellen Wettbewerbsbericht vorlegen und darin betonen, dass der Zugang zum Schienennetz in Deutschland frei und dass „ein sicherer Rahmen für den Marktzugang Dritter durch eine funktionierende Regulierung“ garantiert sei. Die Regulierungsbehörde ist davon nicht überzeugt. Schon in der Vergangenheit hat sie der Bahn erst Regionalzuschläge auf Strecken und jetzt Auslastungszuschläge gestrichen, weil die Bahn nicht eindeutig nachweisen konnte, dass die Zuschläge gerechtfertigt sind. Die Bahn bestätigte zwar den Eingang der Forderungen der Netzagentur. Das Unternehmen wollte sich aber dazu nicht äußern, sondern will erst einmal prüfen, ob es dagegen vor Gericht ziehen soll.