Piratenpartei
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Mit scharfer Kritik haben führende Berliner Piratenabgeordnete auf die jüngsten Querelen in der Bundesparteispitze reagiert und fordern, angesichts des anstehenden Bundestagswahlkampfs, eine Rückkehr zur Sacharbeit. „Niemand von uns wurde in ein Amt oder Mandat gewählt, um der Öffentlichkeit mitzuteilen, mit wem man nicht zusammen arbeiten kann“, schreibt Christopher Lauer, Vorsitzender der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, dem „Handelsblatt-Online“. Ziel sei es, laut Lauer, die stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag zu werden.
Den jüngsten innerparteilichen Führungsstreit hält der Piraten-Abgeordnete für kontraproduktiv. „Es überschattet die gute inhaltliche Arbeit“, schreibt Lauer. Er riet seiner Partei, sich auf politische Inhalte zu besinnen. Auch Martin Delius, Lauers Fraktionskollege, forderte für die Bundestagswahl eine gemeinsame Strategie, die sich im Parteiprogramm begründe und die persönliche Kompetenzen der einzelnen Kandidaten widerspiegle. „Die Piratenpartei braucht vor allem auf Bundesebene auf lange Sicht in Vollzeit bezahlte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und eine vernünftige Entschädigung für gewählte Vorstände“, sagte Delius.