„Entscheide selbst.“ Die 10-Punkte-Agenda gegen Fremdbestimmung und Überwachung, für ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit, Frieden und Wohlstand.
„Nicht den Ängsten folgen, sondern dem Mut.“ Bei seiner Wahl zum neuen Bundespräsidenten rief Joachim Gauck am 18. März 2012 zu Mut, Zuversicht und Verantwortung in einem freiheitlichen Europa auf. Dieter Audehm, Spitzenkandidat der Partei der Vernunft in NRW, erwidert: „Herr Bundespräsident, schon bald müssen Sie diesen Worten Taten folgen lassen. Zeigen Sie Zivilcourage. Haben Sie Mut und lehnen Sie die Unterzeichnung des Vertrages über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und des Vertrages über die europäische Fiskalunion ab. Entfachen Sie das Feuer der Freiheit in unserem Land und in ganz Europa neu.“
Innerhalb der Eurozone wird derzeit erneut über die Erhöhung des Euro-Rettungsschirms debattiert. Die Größenordnung der Garantien und Haftungssummen des von den Bürgern in dieser Form nie gewollten Euro wird immer unfassbarer. Durch die Kombination des EFSF mit dem demokratiefeindlichen ESM und mit Hilfe von Buchungstricks soll der „Schutzwall“ auf eine Billion Dollar bzw. rund 800 Milliarden Euro anwachsen. Am Ende muss die Bundesrepublik Deutschland als letzter solventer Zahler für die gesamte Summe gerade stehen. Dabei ist die Problematik um die Target-2 Forderungen der Bundesbank noch nicht einmal berücksichtigt. Frankreichs Finanzminister François Baroin verbindet mit der Ausweitung des Rettungsschirms die Hoffnung einer abschreckenden Wirkung des „Schutzwalls“, ähnlich der Atombombe im militärischen Bereich.
Wie die jüngste Pleite von Griechenland und die Zuspitzung der Verschuldungsprobleme aller Eurostaaten zeigt, ist die Annahme, diese enormen Finanzmittel nie einsetzen zu müssen, mehr als nur naiv. Die Verschuldungskrise der Eurostaaten wird innerhalb des ungedeckten Papiergeldsystems durch eine immer höhere Neuverschuldung bekämpft, durch eine Beschleunigung der planwirtschaftlichen Geldschöpfung aus dem Nichts. Die schnellere Aushöhlung der Geldwertstabilität durch Inflation und eine zunehmende Verarmung der breiten Bevölkerung werden billigend in Kauf genommen. Was für ein Irrweg!
Die Partei der Vernunft sagt: Stopp! Eine Währung, die andauernd gerettet werden muss, erfüllt die wichtigste Kernfunktion des Geldes nicht, die Wertspeicherfunktion. Die Bundesrepublik Deutschland muss daher den Euro-Währungsraum verlassen. Gleichzeitig sind alternative Geldformen zuzulassen, so wie es die Lehre des Nobelpreisträgers Friedrich August von Hayek beschreibt. Wie die Menschheitsgeschichte beweist, bildet die freie Wahl des Geldes die Grundlage für eine stabile Geldordnung. Durch den Wegfall des Geldmonopols gehört spürbare Inflation der Vergangenheit an und systemische Krisen sind ausgeschlossen.
Nicht die Regierenden sondern die Regierten sind der Souverän!
Die Einrichtung des dauerhaften Rettungsschirms mittels ESM-Vertrag hebelt die Budgetverantwortung des Deutschen Bundestages aus. Wie die Partei der Vernunft bereits seit Juli 2011 aufzeigt und die Welt aktuell zutreffend formuliert, hat der ESM über den Gouverneursrat auch gegen die deutsche Stimme direkten Zugriff auf die deutschen Staatsfinanzen. Der ESM entzieht sich der parlamentarischen Kontrolle vollständig und genießt darüber hinaus Vorrechte und umfassende gerichtliche Immunität. Kaum ein Bundestagsabgeordneter ist sich dessen bewusst!
Der ESM-Vertrag ist verfassungswidrig, wie die Detailregelungen des Vetrages und die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eindeutig belegen. Mit dem ESM werden die verbliebenen Reste repräsentativer Demokratie beseitigt. Darüber hinaus ist der ESM-Vertrag auch sittenwidrig, wie der Präsident des Europäischen Steuerzahlerbundes (TAE), Rolf von Hohenhau ausführt. Die Transformation des freien Europas in Richtung eines totalitären Regimes schreitet immer schneller voran. Bereits der von den Europäern nicht legitimierte Vertrag von Lissabon entsprach einer schallenden Ohrfeige für die Demokratie. Aktuell wird auch über die europäische Fiskalunion beziehungsweise den Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (SKS Vertrag) beraten. Über die Maßnahmen zur Eurorettung sollen also durch die Hintertür die Vereinigten Staaten von Europa entstehen, ohne dass die Bürger der Nationalstaaten dazu befragt werden. Diese angestrebte europäische Föderation wäre gänzlich anders aufgebaut als in den Vereinigten Staaten von Amerika. Beispielsweise gibt es in den USA keinen Finanzausgleich zwischen den Staaten und eine strikte Trennung zwischen der Bundesebene und den Bundesstaaten. In Europa hingegen würden der Haftungsverbund bzw. die Schuldenunion das Fundament der Föderation sein. Die voranschreitende Ausweitung und Zentralisierung der Machtbefugnisse, vornehmlich bei den Vertretern der – von den Völkern Europas nicht gewählten – EU-Kommission, schränken die Freiheitsrechte aller Europäer immer weiter ein.
Anhand dieses Prozesses und der Haltung unserer Politiker wird deutlich, dass sämtliche etablierte Parteien in Deutschland den Bezug zur Realität verloren haben. Die Partei der Vernunft hingegen lehnt totalitäre und diktatorische Bestrebungen jeder Art – unabhängig, ob von rechts oder links – strikt ab. Die entstehende Schuldenunion und die damit verbundene Verpfändung des Volkseigentums und künftiger volkswirtschaftlicher Erträge sind mit einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung unvereinbar! Für die Partei der Vernunft steht die nach Artikel 146 Grundgesetz vorgesehene Volksabstimmung über eine eigene Verfassung mit an vorderster Stelle. Die Dringlichkeitsstufe dafür steigt stetig. Nur noch eine freie Entscheidung aller Bundesbürger kann die gefährliche Entwicklung stoppen und die Handlungsfähigkeit des Souveräns bewahren. Nur eine solche freie Entscheidung kann die Grundlage für neue völkerrechtliche Verträge schaffen und zugleich Legitimation für die zukünftige Haltung und die Stellung Deutschlands in Europa sein.
Für die Partei der Vernunft sind die Freiheit des Menschen, der Schutz des Eigentums und das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben als höchstes Gut zu bewahren, solange dabei keinem Dritten Schaden entsteht. Einer Bevormundung durch zentralistische Zwangsvorgaben aus Brüssel und Berlin stemmt sich die Partei der Vernunft mit aller Entschiedenheit entgegen. Die Macht gehört in die Hände des Volkes. Nach unseren Vorstellungen entscheidet jeder Mensch eigenverantwortlich über alle Belange seines Lebens. Nur von den Bürgern vor Ort ist eine optimale Planung und Umsetzung von Projekten nebst Finanzierung möglich, siehe Schweiz. Der Staat hat nur eine wichtige Aufgabe. Er muss das Leben, die Freiheit und das Eigentum seiner Bürger schützen, indem er für innere und äußere Sicherheit sorgt.
Diese Grundsätze dürfen nicht von europäischen oder globalen Institutionen außer Kraft gesetzt werden. Zentralistische und dirigistische Einmischungen in die Freiheitsrechte des Einzelnen durch institutionelle Machtkonzentrationen sind damit ausgeschlossen.
„Entscheide selbst.“ 10 Punkte für ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit, Frieden und Wohlstand.
– Freie Wahl des Zahlungsmittels: Die Bürger entscheiden selbst darüber, ob Sie Sachwerte wie zum Beispiel Gold, eine neue DM, oder weiter den Euro als Geld benutzen wollen.
=> „Holt unser Gold heim!“ Im Interesse einer künftigen Geldwertstabilität unterstützt die Partei der Vernunft die aktuelle Initiative der Taxpayers Association of Europe e.V. und der Deutschen Edelmetall-Gesellschaft e.V..
– Verbot aller direkten Steuern und Subventionen und Schutz des Eigentums, Finanzierung staatlicher Kernaufgaben durch eine Mehrwertsteuer auf alle Produkte und Dienstleistungen.
– Sicherung und tatsächliche Umsetzung der mit Artikel 5 garantierten Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit ohne Zensur, keine Zensur des Internets.
– Schutz der Privatsphäre und aller persönlicher Daten, keine Vorratsdatenspeicherung, Wiederherstellung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung.
– Schluss mit der Bevormundung durch die EU, Nein zur aktuell geforderten Zwangssanierung von Wohnhäusern, Aufhebung des Glühbirnenverbotes.
– Schluss mit der Klimahysterie um die angeblich menschengemachte Erderwärmung, Kohlendioxid (CO2) ist für das Gedeihen der Pflanzenwelt lebensnotwendig (Photosynthese).
– Verbot der Patentierung von Genen und Lebewesen wie beispielsweise Pflanzen oder Saatgut, freie Wahl der Heilmethode und freie Medikamentenwahl.
– Wegfall des Versicherungszwangs (außer für Kinder): Die Bürger entscheiden selbst darüber, ob und wie Sie sich sozial absichern und für das Alter vorsorgen.
– Mitgliedschaften in Organisationen jeglicher Art, wie zum Beispiel Industrie- und Handelskammer oder Berufsgenossenschaften sind freiwillig.
– Abschaffung der GEZ-Gebühren beziehungsweise Haushaltsabgabe, Gebührenerhebung nur von den tatsächlichen Nutzern (Prinzip des Bezahlfernsehens).
Ihnen liegt Ihre persönliche Freiheit am Herzen? Sind auch Sie von der Landes- Bundes- und Europapolitik aller etablierten Parteien enttäuscht? Setzen Sie ein Zeichen! Wählen Sie am 13. Mai 2012 in NRW die Partei der Vernunft!
Weiterführende Informationen
Video zum ESM-Vertrag:
http://www.youtube.com/watch?v=d6JKlbbvcu0
Frankfurter Rundschau:
http://www.fr-online.de/politik/vereidigung-joachim-gauck–gaucks-antrittsrede-im-wortlaut-,1472596,11972588.html
PDV:
http://www.parteidervernunft.de/parteiprogramm
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Die Partei der Vernunft vereinigt Menschen ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, des Geschlechts und des religiösen Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer vom freien Geist getragenen Gesellschaftsordnung mitwirken wollen. Die Partei der Vernunft lehnt totalitäre und diktatorische Bestrebungen jeder Art – unabhängig, ob von rechts oder links – strikt ab.
Die Partei der Vernunft ist eine Partei mit einer wirtschaftlichen Ausrichtung in Deutschland, mit dem verpflichtenden Ziel der Stärkung von Freiheit und Verantwortung des Einzelnen. Die Partei der Vernunft steht für Weltoffenheit, die friedliche Verständigung mit allen Völkern und für eine Marktwirtschaft im Sinne der Österreichischen Schule der Ökonomie und für einen freiheitlichen Rechtsstaat.
Die Partei der Vernunft strebt eine Zusammenarbeit mit gleichgerichteten politischen Vereinigungen an. Dabei sind die grundsätzlichen Ziele der Partei der Vernunft bei jeglicher Form der Zusammenarbeit als unabweichliche Basis zu setzen.
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