Steinmeier verteidigt SPD-Debatte über Strategie zum Fiskalpakt

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die innerparteiliche Debatte über die Strategie der SPD zum Fiskalpakt verteidigt. „Natürlich wird bei uns hart diskutiert, manchmal auch streitig“, sagte Steinmeier dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Alles andere wäre doch lebensfremd.“

In der Debatte über den Fiskalpakt hat Steinmeier zudem die Forderungen seiner Partei nach einem europäischen Wachstumspaket konkretisiert. Er sehe Anzeichen dafür, dass die Koalitionsfraktionen der SPD entgegen kommen wolle, sagte Steinmeier der Zeitung. „Es gibt zu einzelnen Fragen durchaus positive Signale aus den Regierungsfraktionen“, meinte der SPD-Politiker: „Insofern will ich den Verhandlungen um den Fiskalpakt, die jetzt beginnen, eine Chance geben.“