Wulff und Merkel kündigen Erklärungen an

Nach dem Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover auf Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff will sich das Staatsoberhaupt am Freitagvormittag vor der Presse erklären. Wie das Bundespräsidialamt mitteilte, wolle sich Wulff um 11 Uhr im Schloss Bellevue äußern. Das Bundespresseamt kündigte für 11:30 Uhr eine Stellungnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel an.

Eigentlich wollte Merkel am Freitagvormittag nach Italien reisen. Am Donnerstagabend hatte die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt. Die Behörde will wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung gegen den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten ermitteln. Dass gegen einen amtierenden Bundespräsidenten ermittelt wird, ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.