Kreise: Kanzleramt unzufrieden mit Demografieansatz des Innenministers

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) stößt mit seinem Konzept zur Bewältigung des demografischen Wandels auf Kritik aus dem Kanzleramt. Das 26-seitige Papier zur „Demografiestrategie“, das der „Zeit“ vorliegt, erfülle nicht die Erwartungen des Kanzleramtes, heißt es in Regierungskreisen. Die Arbeit ist eine Zusammenstellung großer und kleiner Themen; wichtige Aspekte wie Zuwanderung oder die Sanierung der Sozialsysteme erhalten darin so viel Platz wie der Ausbau von Breitbandnetzen im ländlichen Raum.

Schon vor zwei Wochen hatte der Innenminister mit einem Grundsatzreferat auf einem Demografiekongress in Berlin unerwartete Positionen vertreten: Die Schrumpfung der Gesellschaft biete große Chancen, erklärte er. Normalerweise betont die Regierung eher, welche Probleme durch den demografischen Wandel entstehen. Friedrich habe erkennbar noch keinen Zugang zu dem Thema gefunden, heißt es jetzt im Kanzleramt. Am kommenden Dienstag soll das Papier bei einer Sitzung im Kanzleramt mit Vertretern aller Ressorts gründlich überarbeitet werden.