Oettinger sieht keinen Grund für Rücktritt von Wulff

EU-Energiekommissar Günther Oettinger sieht keinen Grund für einen Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff. „Die relevanten Fragen sind beantwortet. Er kann seine Autorität als Staatsoberhaupt zurückgewinnen“, sagte Oettinger der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagausgabe).

Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident erinnerte daran, dass Wulff mehrfach Fehler eingeräumt habe. Oettinger wertet die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen Wulffs langjährigen Sprecher Olaf Glaeseker nicht als Verschärfung der Situation. „Man wirft Christian Wulff gar nichts vor. Man wirft seinem Sprecher, der gegangen ist, in der Ausübung seines früheren Amtes etwas vor. Das ist alles“, sagte der CDU-Politiker. Im Übrigen sei eine Hausdurchsuchung wie bei Glaeseker „ein ganz normales Mittel des Ermittlungsverfahrens“. Oettinger betonte: „Wir haben allen Grund, der Objektivität der Staatsanwaltschaft zu vertrauen und die Sache gelassen zu betrachten.“ Auf die Frage, ob es normal sei, sich als Ministerpräsident sponsern zu lassen, sagte Oettinger: „Also, normal ist, dass man Wein- und Buchgeschenke bekommt. Das kann man schon sagen.“ Der EU-Kommissar beteuerte, am Zustandekommen des Kredits der BW Bank für Wulff nicht beteiligt gewesen zu sein. „Alles, was ich weiß, habe ich vor wenigen Wochen aus der Zeitung erfahren“, sagte er.