Syrien: Assad nennt Aufstand „internationale Verschwörung“

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat den Aufstand in Syrien in seiner ersten öffentlichen Rede seit sieben Monaten als „internationale Verschwörung“ bezeichnet. In seiner dritten Rede seit dem Beginn der Proteste vor zehn Monaten stellte Assad zudem abermals Reformen in Aussicht. Die Realisierung dieser hänge aber davon ab, ob der „Terrorismus“ in Syrien beendet werde, so Assad.

In seiner Rede griff er darüber hinaus die Arabische Liga an. So sei die Beobachtermission der Liga seine Idee gewesen, behauptete der syrische Präsident. Den arabischen Staaten warf Assad zudem vor, dass sie sich als „arabischer Denkmantel“ für die Verschwörung missbrauchen ließen, nachdem der Versuch gescheitert sei, Syrien vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen. Bereits im März soll nach den Worten Assads ein Referendum über eine neue Verfassung abgehalten werden. Diese solle „politische Vielfalt“ gewährleisten. Eine „Regierung der nationalen Einheit“ lehnte der syrische Präsident allerdings ab und begründete die Ablehnung damit, dass die Opposition im Volk keine Unterstützung habe. „Wir wollen keine Opposition, die in Botschaften sitzt und uns anschwärzt“, sagte Assad. Einen Rücktritt schloss der syrische Präsident ebenso aus. Er werde dann zurücktreten, wenn das Volk dies wolle, so Assad. Schätzungen der Vereinten Nationen zufolge sollen bei den seit zehn Monaten andauernden Protesten mindestens 6.000 Menschen ums Leben gekommen sein.