Spanien: Neuer Ministerpräsident Rajoy vereidigt

Der neue spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat seinen Amtseid abgelegt. Der Chef der konservativen Volkspartei wurde in einer Zeremonie von König Juan Carlos vereidigt. Rajoy hatte mit seiner Partei bei vorgezogenen Neuwahlen Ende November die absolute Mehrheit errungen, während die seit dem Jahr 2004 regierenden Sozialisten das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt hatten.

Bereits am Dienstag hatte das spanische Parlament Rajoy zum neuen Regierungschef gewählt. Der 56-Jährige stellte am Mittwoch zudem sein Kabinett vor, welchem lediglich 13 Minister angehören. Die geringe Anzahl der Ministerposten gilt als Signal für den Sparwillen der neuen spanischen Regierung. Rajoy ernannte zudem seine enge Vertraute Soraya Sáez de Santamaría zu seiner Stellvertreterin und zur Regierungssprecherin. Zu den Hauptaufgaben der neuen spanischen Regierung zählen die Sanierung der Staatsfinanzen sowie die Ankurbelung der stagnierenden Wirtschaft, erklärte der neue Ministerpräsident.