Frankfurter Bankenhochhäuser
Moritz Sirowatka, Lizenz: dts-news.de/cc-by
Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle ist die Einigung der EU-Finanzminister auf eine Bankenaufsicht in Europa ein „wichtiger Teilschritt“. „Es hat immerhin gezeigt, dass man auch in kurzer Frist eine Einigung hinkriegen kann. Für mich ist das Wichtigste, dass offensichtlich der deutsch-französische Motor wieder richtig anspringt“, sagte Brüderle am Donnerstag im Deutschlandfunk.
Ohne eine Einigung von Paris und Berlin im Vorfeld der Beratungen wäre „dieser Kompromiss wohl nicht auf den Weg gebracht worden“, so der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Bundestag weiter. Zugleich begrüßte Brüderle, dass Banken mit einer Bilanzsumme von weniger als 30 Milliarden Euro nicht unter die Bankenaufsicht fallen, die bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelt sein soll. Die EU-Finanzminister hatten sich in der Nacht auf Donnerstag auf grundsätzliche Einzelheiten einer zentralen Bankenaufsicht für die Eurozone geeinigt. Über die Aufsicht der Banken der Eurozone war seit Monaten diskutiert worden.