Eine Einstweilige Verfügung gegen Tiffany & Co Ltd. erzielte die Yorxs AG mit richterlichem Beschluss des Landesgerichtes München I vom 07.08.2012.
Erst vor kurzem konnte die Einstweilige Verfügung im Ausland überbracht werden und untersagt Tiffany & Co Ltd. die Werbung mit unterschiedlichen wettbewerbswidrigen Aussagen auf der Webpräsenz tiffany.de. Die Yorxs AG konnte ihr Anliegen, die Täuschung von Dritten, vor allem Abnehmern, durch unzulässige und rechtwidrige Werbung zu verhindern, durchbringen. Die von der Yorxs AG beantragte Unterlassungserklärung nimmt Bezug auf Aussagen, mit denen die Tiffany & Co. Ltd. auf ihrer Webpräsenz für sich und ihre Waren geworben hat. Mit folgenden wettbewerbswidrigen Aussagen im geschäftlichen Umfeld zu Zwecken des Wettbewerbs zu werben, hat das Landgericht München I der Tiffany & Co. Ltd. untersagt:
1. mit „Unbeschränkte lebenslange Garantie“ mit dem Inhalt: „Darin wird die Echtheit und lntegrität lhres Tiffany-Diamanten für sein ganzes Leben bescheinigt, ein Versprechen zu lhrer Sicherheit, wie es selten anderswo geleistet wird“;
2. mit der Stellungnahme: „lm Gegensatz zu den Papieren, mit denen anderswo gekaufte Steine ausgestattet werden, ist das Tiffany Diamantzertifikat durch eine unbeschränkte lebenslange Garantie gedeckt“;
3. mit einer Garantie ohne den Verbraucher auf seine ohnehin bestehenden gesetzlichen Rechte wie Rücktritt oder Minderung, Schadenersatz, Nacherfüllung hinzuweisen, sowie darauf, dass diese durch die Garantie nicht eingeschränkt werden, sowie ohne den Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind, wie insbesondere auch den Namen und die Anschrift des Garantiegebers mitzuteilen;
4. mit einer Garantie, dass angebliche eigene subjektiv festgelegte Testergebnisse zutreffen würden, ohne transparent und nachvollziehbar offenzulegen, welche Kriterien dies sein sollen und wie diese durch Dritte objektiviert werden können;
5. mit der Netzseite tiffany.de, ohne im dortigen lmpressum den Vertretungsberechtigten anzugeben.
Die Begründung des Landgerichts München I nennt die unter 1. und 2. genannten Inhalte irreführend, da die in den Werbe-Aussagen erwähnte Garantie als so gut wie wertlos zu betrachten ist. Bestätigt wurde das Fehlen der unter 3. genannten gesetzlich vorgesehenen Garantiehinweise. Ebenso ist begründet, dass Zertifikate und Gutachten von Mitbewerbern durch die Inhalte herabgesetzt werden (4.). Überdies fehlte im Impressum der Internetpräsenz eine Pflichtangabe (5.)
Dr. Joachim Giehl, Vorstand des auf Diamantschmuck spezialisierten Münchner Internetjuweliers Yorxs sieht sich durch den Entscheid des Land-Gerichtes München in seiner Kritik bekräftigt. Eine unbeschränkte lebenslange Garantie auf die Echtheit eines Diamanten zu geben, spiegelt dem Konsument etwas Besonderes vor, obwohl dies eine Selbstverständlichkeit ist. Unterm Strich soll der Interessent – so Graf Maltzan, Vorstand und Diamantexperte der Yorxs AG – durch solche Aussagen in seinem Verhalten zum Kauf verunsichert werden, da ihm unterschwellig vermittelt wird, dass von anderen Wettbewerbern angebotene Diamanten nicht echt oder nicht integer sein könnten. „Gleiches gilt für die Behauptung, dass die von Tiffany gelieferten Zertifikate „Im Gegensatz zu den Papieren, mit denen anderswo gekaufte Diamanten ausgestattet werden, durch eine unbeschränkte lebenslange Garantie gedeckt“ sind. Auch hier wird dem Konsument der Eindruck vermittelt, Tiffany-Zertifikate seien etwas Spezielles und würden sich vom Wettbewerb qualitativ abheben. Das Gegenteil ist der Fall, so Graf Maltzan. Die Tiffany-Zertifikate werden nämlich nicht von unabhängigen Diamantzertifizierungs- Instituten wie bspw. dem Gemological Institute of America (GIA) oder HRD Antwerp, dem belgischen Pendant hierzu, ausgestellt, sondern stellen lediglich subjektive, höchstpersönliche Meinungen von Tiffany dar. Der Käufer hat demnach bei „selbstgefertigten“ Zertifikaten, keine Gewährleistung auf eine unabhängige und objektive Bewertung. Dr. Giehl nimmt an, dass Tiffany diese wettbewerbswidrigen und irreführenden Aussagen tätigte, um die gegenüber Internet-Anbietern merklich höheren Preise für Diamantschmuck und Diamanten im stationären Retailgeschäft zu verteidigen. Da Interessenten allgemein noch relativ wenig über Diamanten und ihre wertbildenden Faktoren wüssten, so der Diamantexperte Graf Maltzan, würden die bestehenden Platz-Hirsche ihre Interessenten gerne ahnungslos lassen und allein auf das Vertrauen setzen, dass dem Angesehenen Namen entgegengebracht wird. Gerade aber Diamantschmuck und Diamanten lassen sich aufgrund festgelegter Prüfkriterien sehr gut beurteilen und vergleichbar machen. Transparenz und Vergleichbarkeit seien aber Gift für die extrem hohen Gewinnmargen, wie sie derzeit im stationären Juwelier-Geschäft noch üblich sind. Yorxs hat es sich zum Ziel gesetzt, eben diese Transparenz und Vergleichbarkeit durch die Vermittlung des erforderlichen Know-Hows und einer fast stündlich aktualisierten Diamantdatenbank von mehr als 150.000 Diamanten herzustellen und die daraus erwachsenden Preis-Vorteile an seine Kunden weiterzugeben. Tiffany hat zwischenzeitlich die beanstandeten, wettbewerbswidrigen Stellen von seiner deutschen Internetpräsenz entfernt. Der auf Diamanten und Diamantschmuck spezialisierte Internet-Juwelier Yorxs bietet eine große Auswahl von über 150.000 unabhängig zertifizierten, hochwertigen Diamanten und selbst-konfigurierbarem Diamantschmuck an. Die Diamanten werden von unabhängigen und nach strengen Kriterien ausgewählten Instituten zertifiziert. Interessenten profitieren bei Yorxs von persönlicher, fundierter und kostenloser Beratung sowie von besten Sicherheits- und Qualitätsstandards und haben die Chance, sich einen Diamanten nach wirklich allen Kriterien der internationalen Zertifizierungsstandards gefiltert herauszusuchen. Umfangreiches Expertenwissen zu Diamantschmuck finden Käufer auf der Netzseite von Yorxs, die ausführlich zuDiamanten informiert.
Kontakt:
Herr T. Kerschis
tkerschis@yorxs.de