Barack Obama
dts Nachrichtenagentur
Nach Einschätzung des Direktors des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, wird US-Präsident Barack Obama die haushaltspolitischen Herausforderungen nur mit einer überparteilichen Zusammenarbeit und Veränderungen innerhalb seiner Regierung bewältigen können. Obama habe in seiner Rede nach der Wahl bereits zu erkennen gegeben, dass er anders als zu Beginn seiner ersten Amtszeit das Gespräch mit den Republikanern suchen werde. „Europa kann sich deshalb darauf einstellen, dass zunächst die Überwindung dieser binnenpolitischen Verwerfung im Mittelpunkt der Bemühungen stehen wird“, schreibt Hüther in einem Gastbeitrag für „Handelsblatt-Online“.
„Es ist zu vermuten, dass der Präsident mit neuem Personal an den relevanten Schlüsselpositionen – Finanzminister, National Economic Council – dafür die Chancen erhöhen will. Timothy Geithner hat ohnehin die Erwartungen vielfach nicht erfüllt.“ Nach Ansicht Hüthers besteht damit die Chance, die Staatsverschuldung endlich als globales Problem zu behandeln und durch grundsätzlich paralleles Agieren mehr Möglichkeiten für eine Abstimmung zu finden. „Die bisherige Haltung der US-Administration, insbesondere Geithners, Europa und dabei vor allem Deutschland müsse mehr für die Konjunktur tun, dürfte an Bedeutung verlieren“, ist der IW-Chef überzeugt. Dies gelte umso eher, wenn es hier zu einem Wechsel kommt. Den zu erwartenden Verbleib von Ben Bernanke auf dem Chefposten der US-Notenbank Fed wertet Hüther als Hinweis darauf, dass die laxe Geldpolitik des „quantitative easing“ weiter betrieben werde und ein Kurswechsel kurz- und mittelfristig nicht zu erwarten sei. „Das heißt: weiterhin massive Liquiditätsbereitstellung, niedrige Zinsen, Abwertungsdruck auf den Wechselkurs des US-Dollar“, so Hüther. Dies werde dann auch Auswirkungen auf Europa haben. „Will die EZB in absehbarer Zeit zu einem Kurs der Restabilisierung der Inflationserwartungen übergehen – sicher noch nicht 2012, aber vielleicht über Ankündigungen in 2013 – dann kann es dadurch zu einer Umlenkung der Kapitalströme kommen“, schreibt Hüther. „Insofern wird der Handlungsspielraum der europäischen Geldpolitik auf dem Weg zu einer Normalisierung eingeschränkt.“