Barack Obama
dts Nachrichtenagentur
Nach Einschätzung des Direktors des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), Klaus F. Zimmermann, besteht die größte Herausforderung von US-Präsident Barack Obama darin, die USA aus einer ihrer härtesten Wirtschafts- und Beschäftigungskrisen herauszuführen. „Darüber hinaus wird er den Grundstein für eine fiskalische Stabilisierung legen müssen, die eine Griechenlandisierung Amerikas vermeidet“, schreibt Zimmermann in einem Gastbeitrag für „Handelsblatt-Online“. „Dies könnte zu einer Sisyphos-Aufgabe werden, die die Demokraten langfristig aus der Regierung drängt.“
Denn trotz einer scheinbar langsamen Erholung des darniederliegenden Arbeitsmarktes seien die Ausgangsbedingungen für einen Durchbruch bei diesen Aufgaben keineswegs günstig. „Noch immer fehlen bis zu vier Millionen Jobs, um wenigstens das Beschäftigungsniveau vor der großen Krise zu erreichen“, konstatiert Zimmermann. „Doch für einen schnellen Aufschwung gibt es allenfalls schwache Anzeichen, die Schleifspuren von Immobilien- und Finanzkrise sind noch tiefer als befürchtet.“ Nach Ansicht von Zimmermann sind die Lösung der Schuldenkrise einerseits und eine Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit andererseits zwei Seiten derselben Medaille, nämlich der der langfristigen Gesundung des Landes. In Europa ringe sich immerhin Land für Land mühsam zur Idee der Schuldenbremse durch. „Das wäre auch für die USA der richtige Ansatz, um wieder politische Handlungshoheit zu erlangen“, ist der Ökonom überzeugt. Die zweite wichtige Stellschraube neben der Haushaltskonsolidierung sei die Steuerpolitik, die bisher kaum zur Eindämmung der Ungleichheit beigetragen habe. „Es gilt also, die fiskalischen Ungleichgewichte durch ein gemäßigtes, verbindlich terminiertes Anheben der Steuern und Abgaben neu auszubalancieren.“ Als drittes Handlungsfeld nannte Zimmermann eine Stärkung der Wachstumskräfte. „Dies gelingt sicher nicht, indem man auf Protektionismus setzt, der offenbar in den USA auf dem Vormarsch ist – jedenfalls waren im Wahlkampf dazu teilweise recht raue Töne zu hören.“ Doch Abschottung sei kein zukunftstauglicher Weg. „Stattdessen sollte die weitere transatlantische ökonomische Integration in den kommenden Jahren zu einem wichtigen Schwerpunkt gemacht werden“, meinte der IZA-Direktor.