Sigmar Gabriel
dts Nachrichtenagentur
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine abermalige Neuregelung für die Veröffentlichung von Politikereinkünften angekündigt. „Wenn wir ab dem nächsten Jahr wieder regieren, werden wir beschließen, dass alle Einkünfte von Abgeordneten im Bundestag auf Euro und Cent veröffentlicht werden“, sagte Gabriel der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Hintergrund der Ankündigung ist die Debatte über die Nebeneinkünfte des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück.
Dieser hatte seine Zusatzverdienste am Dienstag öffentlich aufgeschlüsselt. Gabriel sagte: „Peer Steinbrück hat seine Nebeneinkünfte auf Euro und Cent offengelegt. Jetzt müssen Union und FDP die Maßstäbe, die sie für Herrn Steinbrück angelegt sehen wollten, auch für sich gelten lassen und genau sagen, was sie selbst verdienen.“ Der SPD-Vorsitzende verteidigte Steinbrück gegen Vorwürfe, er habe bei seinen Vorträgen den Auftraggebern nach dem Mund geredet. Niemand habe den Vorwurf aufrecht erhalten können, Steinbrück „habe bei seinen Vorträgen gegen Honorar etwas anderes gesagt als bei seinen 240 unbezahlten Reden oder im Bundestag“, sagte Gabriel der F.A.S. Wer Steinbrück ein bisschen kenne, wisse, dass das „von Anfang an ein absurder Vorwurf war“.