EU-Parlament will Frau in EZB-Führungsgremium durchsetzen

Das Europäische Parlament will offenbar durchsetzen, dass im 23-köpfigen Führungsgremium der Europäischen Zentralbank (EZB) künftig eine Frau sitzt. Dies berichtet der „Spiegel“ in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Demnach wollen die EU-Parlamentarier den Plan der europäischen Staats- und Regierungschefs zumindest vorübergehend blockieren, einen derzeit vakanten Platz in dem erlauchten Frankfurter Finanzkreis erneut mit einem Mann zu besetzen.

Die Regierungsvertreter favorisieren für den vakanten Posten Yves Mersch, Chef der Luxemburger Zentralbank. Die Staats- und Regierungschefs können Mersch den Posten ohne Zustimmung des Parlaments geben, allerdings müssen die Volksvertreter auf europäischer Ebene den Kandidaten anhören. Normalerweise geschieht dies im Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments, doch dieser weigert sich bislang beharrlich, den Luxemburger einzuladen und hält damit das gesamte Verfahren auf. Anführerin der Kampagne ist die liberale Abgeordnete Sylvie Goulard. In einem Schreiben an Ratspräsident Herman Van Rompuy forderte die Französin vergangenen Mittwoch, „dass unverzüglich mindestens eine Frau in die EZB aufsteigt“. Der Europäische Rat möge „sicherstellen, dass die Diskriminierungen aufhören“. Die Staats- und Regierungschefs wollen indes nicht nachgeben: In ihren Kreisen wird erwogen, bei der nächsten Gipfelkonferenz formal zu erklären, dass das Parlament sein Recht auf Anhörung des Kandidaten nicht fristgemäß wahrgenommen habe.