Zeitung: Europaparlament blockiert aus Ärger über Van Rompuy EZB-Personalie

Der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments blockiert nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ aus Ärger über einen Brief des EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy weiter die Bestellung des Luxemburger Zentralbankchefs Yves Mersch zum Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB). Grund für den Ärger: Das Parlament fühlt sich nicht ausreichend ernst genommen in seinem Dringen darauf, mehr Frauen zu Top-Posten in der EU-Finanzpolitik zu verhelfen. Es verweigert daher, Mersch bald anzuhören, was aber Voraussetzung für seine Ernennung ist.

„Es ist uns sehr ernst damit“, sagte die liberale Ausschussvorsitzende Sharon Bowles der „Welt“ – gerade weil die EU von Unternehmen verlange, mehr Frauen in Leitungsgremien zu berufen. Parlamentspräsident Martin Schulz hatte Van Rompuy in einem Schreiben vom 19. September aufgefordert, sich darauf zu verpflichten, dass die EU-Institutionen „praktizieren, was sie predigen“ und für eine stärkere Beteiligung von Frauen in den Top-Posten der EU-Finanzpolitik sorgen. Van Rompuys Antwort traf nach Informationen der „Welt“, der eine Abschrift des Briefs vorliegt, am Mittwoch datumslos im Parlament ein. Auf fünf Zeilen verspricht Van Rompuy lediglich, er werde die Regierungschefs bei nächster Gelegenheit darauf hinweisen, „dass es wünschenswert ist, künftig qualifizierte Frauen für solche und andere Posten zu suchen“. Den Brief des Ratspräsidenten empfindet die Ausschussvorsitzende Bowles als unangemessen: Es sei eine „Blamage, nicht einmal eine dahingehende Strategie für die EU-Institutionen anzubieten“, sagte sie der „Welt“.