EU droht Handelsstreit mit Norwegen

Die EU und Norwegen steuern auf einen Handelsstreit zu. Völlig überraschend hat das Königreich die Zölle auf Hortensien aus der EU von null auf 72 Prozent angehoben, berichtet das „Handelsblatt“. Bei bestimmten Käsesorten drohen Erhöhungen von rund 250 Prozent.

Vor allem Dänemark, Deutschland und die Niederlande sind betroffen. Brüssel ist alarmiert. „Eine Änderung der Zolltarife ist unvereinbar mit bestehenden Vereinbarungen“, heiße es in einem Brief der EU-Kommission an das norwegische Landwirtschaftsministerium, berichtet die Zeitung. Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments will den norwegischen EU-Botschafter vorladen. „Oslo muss die Maßnahmen in jedem Fall rückgängig machen“, fordert Daniel Caspary, Handelsexperte der CDU/CSU-Fraktion im EU-Parlament. Das Königreich gehört zu den wichtigsten Handelspartnern der Gemeinschaft. Die Regierung in Oslo weist den Vorwurf des Protektionismus zurück. Im Falle der Hortensien handele es sich nicht um eine politische Maßnahme, sondern um eine Korrektur der falschen Umsetzung von Verabredungen aus dem Jahr 2003, verteidigte EU-Botschafter Atle Leikvoll die Linie seines Landes bei informellen Gesprächen in Brüssel. Norwegen habe in der Handelspolitik mit der EU immer wieder Konzessionen gemacht und gerate allmählich ins Hintertreffen. „Es scheint, als profitiere die EU von unseren Vereinbarungen mehr als Norwegen“, zitiert ein dieser Zeitung vorliegendes Protokoll den Botschafter. Mit einem Warenexport nach Norwegen im Wert von knapp 42 Milliarden Euro war das Land im Jahr 2010 nach Japan der siebtgrößte Handelspartner der EU. Die Union importierte umgekehrt Waren, vor allem Energie, im Gegenzug im Wert von rund 80 Milliarden Euro aus Norwegen. Norwegens Fischer fürchten angesichts der jüngsten Spannungen, die EU könne die Einfuhr von norwegischem Lachs erschweren.