Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die am Donnerstag in sieben Bundesländern durchgeführten Razzien gegen Salafisten gerechtfertigt. „Wir haben festgestellt, dass alle verdächtigen Terroristen, die wir in den letzten Jahren festgenommen haben, einen salafistischen Hintergrund hatten“, sagte Friedrich am Freitag im Deutschlandfunk. Allein das rechtfertige schon die Durchführung der bundesweiten Razzien, so der CSU-Politiker.
„Wir müssen als freiheitlicher Staat ganz deutlich machen, dass wir es nicht akzeptieren können, dass in Deutschland zu Hass und Gewalt gegenüber anderen aufgerufen wird, und dass wir dem ganz klar Grenzen setzen müssen“, stellte Friedrich klar. Der Innenminister hatte am Donnerstag gegen den Salafistenverein „Millatu Ibrahim“ aus Solingen ein Verbot ausgesprochen. Die Organisation richte sich gegen den Gedanken der verfassungsrechtlichen Ordnung und der Völkerverständigung, begründete Friedrich sein Vorgehen. Parallel gab es zahlreiche Razzien gegen die Salafisten-Szene in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Berlin, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen.