Wegen der Verschleppung der Urheberrechtsreform gerät Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) unter Druck. Bei einem Treffen der Ministerin mit der Deutschen Content Allianz, einem Zusammenschluss von Medienanbietern, übten die Branchenvertreter am vergangenen Mittwoch laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ massive Kritik. „Im Koalitionsvertrag steht, dass das Urheberrecht reformiert werden soll, aber die zuständige Ministerin hat bisher nichts getan“, sagt Jürgen Doetz, Präsident des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien.
„Wir fordern, dass sie noch vor der Sommerpause etwas auf den Tisch legt.“ Ein Zeitungsbeitrag der Ministerin zum Thema am vorigen Donnerstag löst das Problem nach Ansicht der Branchenvertreter nicht. „Leutheusser-Schnarrenberger versteckt sich hinter EU-Richtlinien, statt das Problem auf nationaler Ebene anzugehen“, sagt Alexander Skipis vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels. Teilnehmern zufolge rechtfertigte Leutheusser-Schnarrenberger ihr Abwarten auch damit, dass es innerhalb der FDP bislang keine einheitliche Position zum Urheberrecht gebe.