Hollande will Wahlversprechen schnell umsetzten

Wahlsieger François Hollande hat angekündigt, seine Wahlversprechen schnell umsetzen zu wollen. „In den kommenden Monaten gibt es viel zu tun“, sagte Hollande. Es gelte Jahre der Verletzungen zu überwinden: „Wir müssen reparieren, wieder aufrichten, zusammenführen.“

Er wolle Europa zum Wachstum verhelfen. Dazu plane der Sozialist zunächst vermehrt Schulden zu machen mit denen er unter anderem Familien finanziell fördern wolle. Mit Spannung werden zudem die Auswirkungen auf die europäische Wirtschaftspolitik erwartet. Hollande verfolgt einen deutlich weniger harten Sparkurs als sein Amtsvorgänger Nicolas Sarkozy. „Er wird sicher selbstbewusst versuchen, den Fiskalpakt zu ergänzen um einen Wachstum- und Stabilitätspakt, um ein Programm gegen die wirklich virulente Jugendarbeitslosigkeit in Europa“, mutmaßte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag im „ARD-Morgenmagazin“. Der Chef der europäischen Rettungsschirms EFSF, Klaus Regling, warnte indessen vor einer Verzögerung des ESM. „Jede Verzögerung würde sicherlich negativ auf die Märkte wirken“, sagte Regling mit Blick auf den neugewählten französischen Präsidenten und seiner fokussierten Wachstumsausrichtung anstelle von Sparprogrammen. Hollande wird zu einer ersten Auslandsreise bei Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet. Der Sozialist erhielt noch am Wahlabend eine Einladung der Bundesregierung nach Berlin.