Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die Erwartungen an ein erneutes NPD-Verbotsverfahren gedämpft. „Wir können heute noch nicht bewerten, ob ausreichend fundierte Fakten für ein erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren vorliegen“, sagte die FDP-Politikerin im Gespräch mit der „Ostsee-Zeitung“
WeiterlesenMonat: September 2012
Formel 1: Button gewinnt in Belgien – Vettel rast auf zweiten Platz
Der McLaren-Pilot Jenson Button hat den Großen Preis von Belgien gewonnen, während sich Doppelweltmeister Sebastian Vettel, der lediglich von Platz zehn ins Rennen gegangen war, den zweiten Rang sichern konnte. Kimi Räikkönen im Lotus komplettiert
WeiterlesenButton gewinnt Großen Preis von Belgien – Vettel Zweiter
Der McLaren-Pilot Jenson Button hat beim Großen Preis von Belgien einen ungefährdeten Start-Ziel-Sieg eingefahren. Doppelweltmeister Sebastian Vettel, der lediglich von Startplatz zehn ins Rennen ging, fuhr auf Platz zwei vor. Das Podest komplettiert Kimi Räikkönen
Weiterlesen2. Bundesliga: Ingolstadt gewinnt in Paderborn 3:1
Der FC Ingolstadt hat gegen den SC Paderborn mit 3:1 gewonnen. Dabei legten die Hausherren aus Paderborn zu Beginn der Partie den Vorwärtsgang ein und kombinierten sich durch die Reihen der Ingolstädter. Nach 16 Minuten
WeiterlesenKritik an EZB-Anleihekäufe: Weidmann findet bei Ökonomen kaum Unterstützung
Bei europäischen Volkswirten findet die Kritik von Bundesbankpräsident Jens Weidmann an der geplanten Wiederaufnahme der Staatsanleihekäufe durch die Europäische Zentralbank (EZB) nur wenige Unterstützer. Im EZB-Schattenrat, in dem führende europäische Volkswirte auf Initiative der Zeitung
WeiterlesenCSU-Innenexperte Uhl weiterhin gegen NPD-Verbot
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), hat sich trotz der offenbar belastbaren Sammlung von Beweismitteln gegen die NPD durch das Bundesinnenministerium gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen. „Ich bin und bleibe dagegen“, sagte er
WeiterlesenNahles: Von der Leyen versagt im Kampf gegen Altersmut
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Versagen bei der Bekämpfung der drohenden Altersarmut vorgeworfen. „Im Kampf gegen die Altersarmut versagt die Ministerin. Nur mit allgemeinverbindlichen Tarifverträgen und einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn
WeiterlesenGeplantes Verbot von Steuer-CD-Ankauf: Leutheusser-Schnarrenberger weist Kritik zurück
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat ihre Pläne verteidigt, den Ankauf von Steuer-CDs künftig unter Strafe zu stellen. „Im Rechtsstaat heiligt der Zweck nicht die Mittel“, sagte die Ministerin der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). „Steuerhinterziehung gehört mit
WeiterlesenLinke: Von der Leyens Zuschussrente kann Senkung von Rentenniveau nicht auffangen
Die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) forcierte Zuschussrente reicht nach Ansicht des rentenpolitischen Sprechers der Partei Die Linke, Matthias Birkwald, nicht aus, um die Senkung des Rentenniveaus auffangen zu können. „Frau von der
WeiterlesenHessens Ministerpräsident Bouffier fordert „volle Unterstützung“ für Bundesbankpräsident Weidmann
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Bundesbank-Chef Jens Weidmann im Streit über den weiteren Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) massiv den Rücken zu stärken. „Der Bundesbankpräsident muss für seinen konsequenten Kurs
WeiterlesenUS-Präsidentschaftswahlen: Steinmeier für Wiederwahl Obamas
Der SPD-Fraktionsvorsitzende und frühere Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Wiederwahl des US-Präsidenten Barack Obama ausgesprochen. „Ich glaube, dass Obama die bessere Alternative ist“, sagte er der „Welt“. Herausforderer Mitt Romney, der Obama im
WeiterlesenBayerns Finanzminister Söder: EZB-Kurs führt in die Inflation
Das Vorhaben der Europäischen Zentralbank (EZB), durch massive Anleihekäufe die kriselnden Euro-Staaten zu stützen, führt nach Ansicht von Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) in die Inflation. „In der EZB wird gerade die Abkehr von der
WeiterlesenWetter: Im Norden teils stärker bewölkt
Heute ist es im Norden teils stärker bewölkt und vor allem in Küstennähe kann es etwas regnen. Im Süden gibt es gebietsweise wiederum Wolken und am Alpenrand sind einzelne Schauer möglich. Sonst ist es vielfach
WeiterlesenNRW: 41-Jährige auf Familienfeier getötet – Polizei nimmt Ehemann fest
Bei einer Familienfeier im nordrhein-westfälischen Nettetal-Leuth ist eine 41-jährige Frau offenbar getötet worden, die Polizei hat den dringend tatverdächtigen 40-jährigen Ehemann der Getöteten kurze Zeit später festgenommen. In der Nacht auf Sonntag erhielt die örtliche
WeiterlesenNeuer Syrien-Vermittler Brahimi lehnt militärisches Eingreifen strikt ab
Der neue UN-Sondergesandte für Syrien, Lakhdar Brahimi, hat eine militärische Intervention in dem vorderasiatischen Staat strikt abgelehnt. Eine militärische Intervention „würde das Scheitern der diplomatischen Bemühungen bedeuten“, erklärte Brahimi gegenüber dem TV-Sender Al-Arabija. Für ihn
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