Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich bestürzt über den Tod von Kindern in staatlicher Obhut gezeigt und Konsequenzen gefordert. „Der Tod von Chantal und Zoe ist eine Tragödie“, sagte sie der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitag).
WeiterlesenMonat: Februar 2012
Mehr als 100 Anzeigen gegen Wulff bei Staatsanwaltschaft Hannover eingegangen
Bei der Staatsanwaltschaft Hannover sind bis zum Donnerstag mehr als 100 Strafanzeigen gegen Bundespräsident Christian Wulff eingegangen. Der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe) sagte Behördensprecher Hans-Jürgen Lendeckel, die Anzeigen kämen aus dem gesamten Bundesgebiet. Ein Ende
WeiterlesenKUNSTKINO-SPONSORING – Jahresempfang zum Auftakt der Berlinale 2012
Berlin, 2. Februar 2012 | Zum Auftakt der Berlinale 2012 findet auch dieses Jahr wieder der traditionelle Jahresempfang rund um KunstKino-Sponsoring statt. In zwangloser Kinoatmosphäre werden am Donnerstag, 9. Februar ab 20 Uhr im Berliner
WeiterlesenDe Maizière lehnt Amt des Bundespräsidenten strikt ab
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt es strikt ab, das Amt des Bundespräsidenten zu übernehmen. „Das ist vollkommen abwegig, in jeder Hinsicht“, sagte der CDU-Politiker der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitag-Ausgabe). Seit der amtierende Bundespräsident Christian
WeiterlesenNach Scharia-Äußerungen: Scharfe Kritik an Hartloff
Die Äußerungen des Justizministers von Rheinland-Pfalz, Jochen Hartloff, er halte Scharia-Richter in Deutschland für möglich, stoßen auf scharfe Kritik. CSU-Rechtsexperte Stephan Mayer fordert in der „Bild-Zeitung“ (Freitagausgabe) Hartloffs Rücktritt. Mayer sagte der Zeitung: „Es ist
WeiterlesenNRW-Finanzminister ändert Finanzplanung: Ab 2013 weniger Schulden als geplant
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat den Kreditbedarf in der mittelfristigen Finanzplanung nach unten korrigiert. Der SPD-Politiker sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe), für 2013 sei eine Neuverschuldung von 3,5 Milliarden Euro statt 3,9 Milliarden Euro geplant. „Diese
WeiterlesenKosten der EU-Abgeordnetenpensionen steigen auf 376,8 Millionen Euro
Die Kosten der EU-Abgeordnetenpensionen sind auf 376,8 Millionen Euro gestiegen. Wie die „Bild-Zeitung“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf Berechnungen des EU-Parlaments berichtet, beliefen sich die Ansprüche der Parlamentarier und ihrer Hinterbliebenen bereits Ende 2010 auf 376,8
WeiterlesenAlice Schwarzer kämpft um FrauenMediaTurm
Frauenrechtlerin Alice Schwarzer kämpft um ihren von Mittelkürzungen betroffenen FrauenMediaTurm (FMT) in Köln. In einem Schreiben an die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) attackierte sie jetzt NRW-Emanzipationsministerin Barbara Steffens: Diese habe nach Schwarzers Worten „leider keinen blassen
WeiterlesenCDU-Politiker Heveling will leidenschaftliche Internet-Diskussion
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling hält eine leidenschaftlich geführte Diskussion über Rechtsmissbrauch im Internet für dringend erforderlich. Der Urheberrechts-Experte, der wegen seiner nach eigenen Worten „zugespitzten“ Attacken gegen Rechtsmissbrauch im weltweiten Netz verspottet wird, erklärte gegenüber
WeiterlesenGrünen-Chefin Roth für Neuanlauf bei NPD-Verbot
Die Grünen-Chefin Claudia Roth hat nach der Verhaftung des mutmaßlichen Neonazi-Helfers und früheren NPD-Kreisvorsitzenden Carsten S. einen Neuanlauf für ein NPD-Verbotsverfahren gefordert. „Nach der neuerlichen Festnahme eines mutmaßlichen Helfers der rechtsterroristischen NSU stellt sich erneut
WeiterlesenSchavan will mehr Weiterbildung für Senioren
Annette Schavan (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, will angesichts der demografischen Entwicklung in Deutschland die Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten für Ältere verbessern und mehr Forschung in der Altersmedizin ermöglichen. „Nur etwa ein Drittel der über
WeiterlesenUmfrage: Mehrheit der Deutschen für Wulff-Rücktritt
Die Mehrheit der Deutschen hat sich in einer Umfrage für den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff ausgesprochen. Im „ARD-DeutschlandTrend“ gaben 54 Prozent der Befragten an, dass Wulff von seinem Amt zurücktreten solle. 43 Prozent sind
WeiterlesenUmfrage: 50 Prozent der Deutschen mit Wirtschaftsordnung unzufrieden
50 Prozent der Deutschen sind einer Umfrage zufolge mit der Wirtschaftsordnung in Deutschland unzufrieden. Im aktuellen „ARD-DeutschlandTrend“ gab die Hälfte der Befragten an, mit dem Funktionieren der sozialen Marktwirtschaft nicht zufrieden zu sein. 49 Prozent
WeiterlesenBaltic Dry Index fällt auf 651 Punkte
Der Baltic Dry Index (BDI), ein Preisindex für Frachtraten von Massenfrachtgütern wie beispielsweise Kohle, Eisenerze und Getreide, ist am Donnerstag auf 651 Indexpunkte gefallen. Es ist der 32. Handelstag in Folge, an dem der BDI
WeiterlesenUS-Republikaner: Multimilliardär Trump spricht sich für Romney aus
Der Multimilliardär Donald Trump hat sich in das Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner eingeschaltet und sich für den ehemaligen Gouverneur des US-Bundesstaates Massachusetts, Mitt Romney, ausgesprochen. Er werde Romney unterstützen, sagte Trump am Donnerstag
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