Wofür steht die Alternative für Deutschland – AfD? Wir bringen mal wieder volkswirtschaftlichen Sachverstand in die Politik.
Wer wählt die Alternative für Deutschland ?
10 Thesen
1.Der Euro gefährdet Europa
Die Eurokrise hat den Gedanken der europäischen Einigung in allen Euroländern weitgehend diskreditiert. In den südlichen Euroländern sind die Zeichen der Euroablehnung beinahe täglich im Fernsehen zu sehen, in den nördlichen Ländern ist die Angst vor einer Vergemeinschaftung der Schulden beinahe greifbar. Nie zuvor war die Euroskepsis so weit verbreitet wie heute. Erst mit einer Ablösung des Euro wird Europa in den Augen seiner Bürger wieder salonfähig. Die AfD ist die Pro-Europa-Partei.
Wer Europa will, wählt die AfD.
2.Der Euro beschädigt unser Ansehen in Europa
Für die Opfer der unvermeidlichen Stabilisierungspolitik in den Schuldnerländern machen die Bürger nicht ihre eigenen Regierungen verantwortlich, sondern Brüssel und insbesondere
Deutschland, zunehmend in Person der Bundeskanzlerin. Nie zuvor in der Nachkriegsgeschichte wurde ein deutscher Regierungschef mit Hitler verglichen. Das Wort vom deutschen Diktat und vom Wirtschaftskrieg ist auf der Tagesordnung, ebenso das vom hässlichen Deutschen. Das haben wir Deutsche mit unserer beispiellosen Solidarität nicht verdient.
Wem das Ansehen Deutschlands in Europa am Herzen liegt, wählt die AfD.
3.Der Euro hat die Rechtsstaatlichkeit Europas aufs Spiel gesetzt.
Mit der seit drei Jahren verfolgten sog. Euro-Rettungspolitik wurden alle völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarungen des Vertrages von Maastricht in abenteuerlicher Weise über Bord geworfen, und zwar mit Zustimmung der deutschen Bundesregierung und einer überwältigend großen Mehrheit des Bundestages. Die politische Opportunität war jeweils stärker als das Völkerrecht. Europa lebt heute in einem rechtsfreien Raum.
Wer einen zuverlässigen Rechtsrahmen in Europa will, wählt die AfD.
4.Der Euro macht Deutschland zum Schuldenstaat und gefährdet seine Zukunftsfähigkeit
Mit den Rettungspaketen für Griechenland, Irland, Portugal und Zypern hat Deutschland allein für Griechenland Garantien in Höhe von derzeit rd. EUR 80 Mrd. für die Rückzahlung seiner Schulden an die Kapitalgeber übernommen, ein Ende ist nicht abzusehen. Weitere Auszahlungen aus den einzelnen Kredittranchen sowie neue Kredite für Malta, Slowenien und Spanien werden erwartet, jedenfalls nach der Bundestagswahl. Kaum jemand zweifelt daran, dass diese Garantien auch in Anspruch genommen werden bei Fälligkeit der Kredite. Diese Schulden spüren die Bürger heute noch nicht. Aber EUR 80 Mrd. machen rd. zwei Drittel der jährlichen Sozialausgaben des Bundes aus. Zusammen mit der bisher aufgelaufenen Verschuldung der öffentlichen Hand von rd. EUR 2.000 Mrd. entsteht für die jüngeren Generationen eine unvorstellbare Hypothek, die nur durch Kürzung von Sozialausgaben und Renten und Steuererhöhungen abgetragen werden kann, wenn die Zukunftsfähigkeit
Deutschlands nicht verspielt werden soll.
Wer gesunde Staatsfinanzen auch in Zukunft in Deutschland will, wählt die AfD.
5.Der Euro macht die kleinen Leute arm
Die expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) zur Abwendung eines offenen Bankrotts der Schuldnerländer hat eine in Deutschland beispiellose Liquiditätsausweitung geschaffen, die früher oder später zu einer Beschleunigung des bislang noch geringen Anstiegs der Verbraucherpreise führen wird. Die EZB wird diesen Anstieg nicht durch höhere Zinsen konterkarieren können, ohne die wirtschaftliche Erholung der Schuldnerländer aufs Spiel zu setzen und ohne einen entsprechenden Fall der Kurse der Staatsanleihen der Krisenländer zu riskieren, von denen sie als Schrottpapiere rd. EUR 200 Mrd. in ihrer Bilanz ausweist und auf die sie dann entsprechende Abschreibungen vornehmen müsste. Die Bundesbank würde in Zukunft einen noch geringeren Gewinn an den Bundeshaushalt abführen können oder sogar Verluste machen. Der EZB sind zur Inflationsbekämpfung die Hände gebunden. Sie ist in ihrer eigenen Falle gefangen.
Inflation trifft aber in erster Linie die Bezieher kleiner und fester Einkommen wie Hartz IV- Empfänger und Rentner sowie die Sparer, deren Zinserträge aufgefressen werden.
Wer die Kaufkraft unserer Währung und der Ersparnisse sichern will, wählt die AfD.
6.Der Euro gefährdet die finanzielle Zukunft der Jugendlichen
Die bis auf weiteres alternativlose Nullzins-Politik der EZB behindert den Aufbau einer Erfolg versprechenden kapitalgedeckten privaten Alterssicherung. Rentenfonds und Lebensversicherungen können naturgemäß nur noch geringere Ausschüttungen in Aussicht stellen als viele Sparer für einen sorgenfreien Ruhestand erhofft haben, wenn die EZB die Kapitalmärkte weiter mit Liquidität flutet und damit die Zinsen nach unten drückt. Dies gilt insbesondere für die heutigen Berufsanfänger, da sie ohnehin schon erhebliche Abstriche in der gesetzlichen Rentenversicherung und höhere Beiträge befürchten müssen.
Wer seine private Altersversorgung sichern will, wählt die AfD.
7.Der Euro gefährdet unsere Exporte
Die Stabilisierungspolitik der Schuldnerländer hat zu einem bisher unbekannten Verfall der Nachfrage ihrer Haushalte und Unternehmer geführt, auch nach deutschen Importgütern. Dementsprechend ist der Anteil der deutschen Exporte in den Euroraum von zuvor 46 % auf 37 % der gesamten deutschen Exporte gefallen. Zudem ist die nach wie vor hohe Wettbewerbsfähigkeit unsere Exportwirtschaft unseren EU-Partner zunehmend ein Dorn im Auge. Sie werfen uns Lohn – Dumping vor und fordern daher kräftige Lohnsteigerungen und Abbau unserer mühsam aufgebauten Produktivität zu Lasten der Beschäftigung bei einem für Deutschland traditionell tragendem Pfeiler unseres Wirtschaftssystems.
Wer den Export als Wirtschaftsfaktor in Deutschland erhalten will, wählt die AfD.
8.Der Euro gefährdet die Stabilität unseres Bankensystems
Die Zusammenbrüche der Bankensysteme in Irland, Spanien und Zypern haben dokumentiert, dass ihre Banken marode sind und viele geschlossen werden müssten. Dem entgegengesetzt streben die Regierungen dieser Länder finanzielle Unterstützung ihrer Partnerländer an, um ihre nicht mehr wettbewerbsfähigen Banken am Leben zu erhalten. Im Rahmen der geplanten Europäischen Bankenunion soll als zweiter Pfeiler ein europäischer Fonds zur Rekapitalisierung oder Abwicklung maroder Banken geschaffen werden. In diesen Topf sollen alle Banken und Sparkassen einzahlen, also auch die deutschen Institute. Den Banken in den Krisenstaaten drohen erhebliche Verluste durch faule Kredite, für die die solventen Banken in Nordeuropa haften müssten. Letztlich würden dann auch deutsche Sparer und Bankkunden für die Fehler ausländischer maroder Banken zahlen. Auch dies gefährdet die Rentabilität und Stabilität des deutschen Bankensystems. Der Dumme ist letzten Endes der deutsche Kreditnehmer.
Wer die Stabilität der deutschen Banken sichern will, wählt die AfD.
9.Der Euro führt zur Blasenbildung im Immobiliensektor
Die für die Problemländer angemessene Nullzins-Politik der EZB hat auch bei uns zu einem historisch niedrigen Niveau der Hypothekenzinsen geführt und die Nachfrage nach Immobilien in die Höhe schnellen lassen, insbesondere in den großen Metropolen. Bei der günstigen Finanzierung werden dabei kaum noch die üblichen Rentabilitätsüberlegungen angestellt, die für eine langfristige Kapitalbindung notwendig sind. Bei steigenden Zinsen droht dann schnell eine Überschuldung mit nachfolgendem Kollaps auf den Immobilienmärkten. Der beinahe kostenlose Kredit verfälscht die Wertrelationen auf den Märkten.
Wer eine Immobilie als langfristige stabile Geldanlage wünscht, wählt die AfD.
10. Der Euro vertieft die Gerechtigkeitslücke
Die zuvor dargelegten Thesen lassen deutlich erkennen, dass die bisher praktizierte und von praktisch allen Parteien im Bundestag unterstützte Euro-Rettungspolitik besonders die unteren und mittleren Einkommenschichten trifft. Sie geht klar zu Lasten der kleinen Leute und zu Lasten von Otto Normalverbraucher und verstärkt damit die Gerechtigkeitslücke in Deutschland 10 % der deutschen Haushalte verfügen bereits über 60 % des Vermögens der deutschen Haushalte. Gerade die von der SPD geforderte größere soziale Gerechtigkeit in Deutschland steht im klaren Gegensatz zu der von ihr im Bundestag jeweils unterstützten Europolitik der Bundesregierung. Diese Politik wird die Gerechtigkeitslücke nur vertiefen, wenn sie fortgesetzt wird und die Einkommens- und Vermögensumverteilung in Deutschland von unten nach oben beschleunigen.
Aber auch in Europa begünstigt die Europolitik eine Umverteilung von arm zu reich. Nach einer jüngsten Studie der EZB verfügen die deutschen Haushalte durchschnittlich über ein Vermögen von rd. EUR 51.000, die Haushalte in Zypern an zweiter Stelle in der EU über ein Vermögen von EUR 260.000 (die Haushalte in Luxemburg an der Spitze mit EUR 400.000) und die übrigen Schuldnerländer liegen etwa in der Mitte. Es widerspricht jedem Gefühl von sozialer Gerechtigkeit, wenn Deutschland als das, am privaten Vermögen gemessen, ärmste Mitgliedsland im Euroraum die wohlhabenderen Staaten unterstützen soll. Ein Stopp der verfehlten Europolitik ist mehr als eilbedürftig.
Wer die Einkommens- und Vermögensumverteilung in Deutschland und Europa stoppen will, wählt die AfD
Dr. Wolfgang Glomb
Die Alternative für Deutschland wurde von Fachleuten gegründet, um die „Euro-Rettungspolitik“ im Parlament sachgerecht hinterfragen zu können.
Kontakt:
AfD LV Berlin – wissenschaftlicher Beirat
Dr. Wolfgang Glomb
Genthiner Str. 11
10785 Berlin
+49 (0175) 4115223
wolfgang.glomb@web.de
http://c/o Genthiner Str. 11, 10785 Berlin